Der Kläger zu 1. ist Wohnungseigentümer in der beklagten WEG; der Kläger zu 2. war Verwalter der WEG
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 46 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
502 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
502 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Beschwerdeausschlusses
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
postulierte Unzumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung nicht … · Missbräuchlichkeit sowohl der Erhebung der … · Missbrauchsgebühr iHv 750 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Beschwerde gegen ablehnenden Beschluss über die Ablehnung …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
fehlende Begründung einer Entscheidung über … · Unzumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung nicht dargelegt · Missbräuchlichkeit bei offensichtlicher Unzulässigkeit … · Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 1500 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht
keine Verpflichtung zur Vorlage der Mitschrift über den …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsatz des "Weihnachtsfriedens" für die Zustellung der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen