Verwaltungsrecht
Urteile zu § 47 ZPO
Zivilprozessordnung
569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
569 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gemeinschaftseigentum · § 753 BGB · Einseitige Zuweisung · § 242 BGB · Vorgreiflichkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmängel
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Unwirksame Kündigung als qualifizierte Abmahnung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Wehrrecht
unverschuldete Säumnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Besorgnis der Befangenheit
Wehrrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Berufsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Volksbegriff der AfD und ihrer Parteiorganisationen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablehnung eines Richters wegen der Art der Prozessleitung · Besorgnis der Befangenheit wegen vorprozessualen Verhaltens …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Hemmung der Verjährung der Mängelrechte
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Anträge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
insb zu den Anforderungen an die dienstliche Stellungnahme … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen