Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 47 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
569 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Ausschluss und Ersetzung eines ehrenamtlichen Richters … · Flurbereinigungsverfahren
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Recht auf faires Verfahren · Gebot der Rücksichtnahme gegenüber Prozessbevollmächtigten · Konzentration von 3 Berufungsverfahren einer … · gesetzlicher Richter
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Besorgnis der Befangenheit in Prozesskostenhilfeverfahren
Zivilrecht Abgeändert
kein Stillstand der Rechtspflege bei (über-)langer …
Verwaltungsrecht
Ablehnung des gesamten Spruchkörpers wegen Besorgnis der … · Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Ablehnung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Tätigkeitsverbot · Weiterleitung von Schriftsätzen bzw eines Ablehnungsgesuchs … · keine Besorgnis der Befangenheit
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Kartellrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
mangelnde Darlegung von Willkür oder einer Verletzung von …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Versäumnisurteil · Berufungszulässigkeit · ZPO § 514 Abs. 2 · Rechtsbeschwerde · Verfahrensgrundrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen