Zivilrecht
Urteile zu § 494 ZPO
Zivilprozessordnung
39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 494 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Arbeitsrecht
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
konkludente Festlegung und Anpassung des Ausbauprogramms …
Verwaltungsrecht
Beweissicherungsverfahren · Erwerbsminderungsrente · psychiatrisches Gutachten · § 76 SGG · Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert