Voraussetzungen für einen Terminsantrag im vereinfachten … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Duldung der Ablage von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 495a ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
1.035 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 495a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.035 Entscheidungen
Keine Erledigungsgebühr bei Erlass eines Änderungsbescheids … · Keine Terminsgebühr für nach Erledigung der Hauptsache … · Dokumentenpauschale: Erstattungsfähigkeit von Kopien der …
Steuerrecht
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines den Schuldner …
Zivilrecht
Versäumnisbeschluss des Beschwerdegerichts im schriftlichen … · Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit des Unterhaltsschuldners …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Versicherungsvertrag · Insolvenzverfahren · Schadensersatz · Rechtsanwaltskosten · Verzugsschaden
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Indizien für eine Zahlungseinstellung · Rückgewähranspruch hinsichtlich ersparter Zinsen
Zivilrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Kostengrundentscheidung bei Klagerücknahme · sachdienliche Klageänderung auf Feststellungsantrag bei …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Begriff der Ankunft
Zivilrecht Klage abgewiesen
Terminsgebühr bei Erörterung der Angelegenheit ohne … · Entstehen einer einheitlichen Verfahrensgebühr bei …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 2 Abs 1 GG … · hier: Bearbeitungsentgelte für Verbraucherdarlehen als AGB
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Abschleppkosten · Klagebefugnis · Hauptforderung · Zinsen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtberücksichtigung …
Zivilrecht
Zum Anwendungsbereich des § 222 Abs 2 ZPO bei Datierung des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überspannung der sich aus § 321a Abs 2 S 5 ZPO ergebenden …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Schadensersatz · Sachverständigekosten · BGB § 249 · VVG § 7 · Zahlungsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage verworfen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben