Zivilrecht
Urteile zu § 495a ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
1.035 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 495a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.035 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erstattung außergerichtlicher Rechtsanwaltskosten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Kenntnisgabe umfasst auch Stellungnahmen zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
hier: Verletzung von Art 103 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Inhaltskontrolle für Formularklauseln über die Erhebung …
Zivilrecht
Zivilrecht
Wertermittlungsgebühr · Verbraucherdarlehensvertrag · Unwirksamkeit der AGB · Ungerechtfertigte Bereicherung · Verjährung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
hier: kontradiktorisches Endurteil im Zivilprozess trotz …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bestehen eines Widerrufsrechts · Richtlinienkonformität der Beschränkung des Widerrufsrechts … · Abgrenzung zwischen Werk- und Werklieferungsvertrag · Anforderungen an eine Widerrufserklärung
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten eines Mahnschreibens für Mitgliedsbeiträge
Zivilrecht
Deckelung durch fiktive Taxikosten
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Keine fiktive Terminsgebühr bei Teilanerkenntnis bzw … · Erledigungsgebühr gemäß Nr 1002, 1003 RVG-VV
Sozialrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsort für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses · Unterrichtungspflichten bei Abschluss einer … · Anwendbarkeit auch bei Abschluss eines gesonderten … · von Amts wegen zu berücksichtigende Unwirksamkeit
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zustandekommen eines Anwaltsvertrages durch Unterzeichnung … · Wirksamkeit eines Rechtsanwaltsvertrages bei Empfehlung des … · Rechtsanwaltshaftung aus culpa in contrahendo aufgrund des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen