§ 511 ZPO – Rechtsprechung (5.177 Entscheidungen) – Seite 95

AG Wipperfürth Abt. 1 Urteil 21.08.2006

(Ohne Tatbestand im Hinblick auf den nach beiderseitiger Erledigung verbliebenden Reststreitwert gemäß § 313 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.08.2006

Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 9. April 2002

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Duisburg Beschluss 11.08.2006 zitiert von 2

Im Hinblick auf das Interesse der Antragstellerin an einer Besichtigung der von den Antragsgegnern geltend …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.07.2006

Der Kläger wurde von der Rechtsvorgängerin der Beklagten am 18.6.1985 mit Wirkung ab 16.10.1985 zum …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 26.07.2006 zitiert von 1

Nachehelicher Unterhalt und Kindesunterhalt

Umfang der Auskunfts- und Belegpflicht der Parteien …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 26.07.2006

Der Kläger ist von Beruf Steuerberater

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.07.2006

Das S. – F. – verlangt von der Beklagten, der Hausbank des Streitverkündeten M. R., auf der Grundlage einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.07.2006 zitiert von 1

Es ist unerheblich, dass das Landgericht hätte ohne weiteres über die hier strittigen Kosten durch Beschluss …

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 12.07.2006 LS

Zur Erstattungsfähigkeit von Lagerkosten für Sequestration von markenverletzenden Gegenständen im Rahmen …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 10.07.2006

Von der Abfassung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs.1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.07.2006

Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Braunschweig vom 13. April 2006

Sozialrecht Beschwerde verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 06.07.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rückzahlung geleisteter Darlehensraten sowie Rückgewähr abgetretener …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Wuppertal Urteil 04.07.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 30.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Frage, ob die Beklagte aus einer Kfz-Kaskoversicherung einzutreten hat, wenn ein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 27.06.2006 LS zitiert von 1

Argentinische Staatsanleihe: Verweigerung der Rückzahlung mit der Berufung auf Staatsnotstand

Zivilrecht

LG Duisburg 4. Zivilkammer Urteil 27.06.2006

Die Klägerin verlangt eine Versicherungsleistung für angeblich entwendete Kunstgegenstände aus einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 27.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein geschlossener Immobilienfonds, dessen Immobilienvermögen aus dem neu errichteten Objekt …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.06.2006

(von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313 I a, 540 II ZPO wird abgesehen)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.06.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen des Urteils des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 13.06.2006

Zahlungsanspruch aus Inhaberschuldverschreibung des argentinischen Staates

Einwand des Staatsnotstands

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Witten Urteil 08.06.2006

Dem Kläger steht aus dem Verkehrsunfallgeschehen vom 20.12.2005 gegen 9.36 Uhr auf der E-Straße in X gegen …

Zivilrecht

AG Coesfeld Urteil 06.06.2006

Unstreitig ist die Beklagte dem Kläger gegenüber gemäß § 7 StVG in Verbindung mit § 3 …

Zivilrecht

AG Herne Urteil 29.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht

AG Duisburg Zivilgericht Urteil 29.05.2006

Dem Kläger stehen gegenüber der Beklagten keine Ansprüche auf Reisepreisminderung gemäß §§ 651 c, 651 d BGB …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Erfassung eines Tatbestandes war nach § 313 a ZPO entbehrlich, weil gegen das Urteil unzweifelhaft ein …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 23.05.2006

Arzthaftung: Schadensersatz wegen angeblicher ärztlicher Fehlbehandlung, die zum Tode der Patientin geführt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.05.2006

Der Verfügungskläger (im folgenden Kläger) nimmt die Verfügungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) im Wege der …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hildesheim Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

- Von der Darstellung des Tatbestandes wurde gemäß § 495 a ZPO abgesehen. -

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.05.2006

Umfang einer formularmäßigen Sicherungszweckerklärung für eine Grundschuld

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.05.2006

Die Kläger, bei denen es sich um Mitglieder einer Anwaltssozietät handelt, nehmen die Beklagte, eine frühere …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 02.05.2006

Der Kläger macht gegen den beklagten Rechtsanwalt Schadenersatz wegen fehlerhafter Prozessführung bzw. …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 27.04.2006 zitiert von 1

Die Beklagte wendet sich gegen einen auf der Grundlage von § 269 ZPO ergangenen Kostenbeschluss des …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 25.04.2006 zitiert von 1

XXXX am 19.02.2005 um 15.55 Uhr von Frankfurt/Main nach Kuba/Varadero

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 25.04.2006 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.03.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Witten Urteil 23.03.2006

Dem Kläger steht der geltend gemachte Vergütungsanspruch gemäß §§ 631 Abs. 1, 641 BGB für die Erstellung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.03.2006

Die Parteien haben in erster Instanz unter Anderem über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit bestimmter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.03.2006

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Duldung einer Inanspruchnahme deren Grundstücks zum Begehen und Befahren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Beschluss 15.03.2006 LS

Prozesskostenhilfe: Verweigerung bei fehlender hinreichender Erfolgsaussicht

Unzulässigkeit der sofortigen Beschwerde · Zulassung der Berufung

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Hamm Urteil 15.03.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um den Bestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.03.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der K. S. KG auf Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, eine OHG mit dem Gesellschaftszweck Erwerb, Bebauung und Vermietung von mit Gewerbeeinheiten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

Die Kläger wenden sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die von der Beklagten aus einer notariellen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Siegen Urteil 02.03.2006

Die Parteien boten Anfang 2005 gewerbsmäßig Waren im Internet bei eBay zum Verkauf an

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 27.02.2006

Mit dem angefochtenen Beschluss, auf den Bezug genommen wird, hat das Amtsgericht den Erlass einer …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Duisburg Beschluss 23.02.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte in Höhe von 577,20 € nebst Zinsen auf Reisepreisminderung und Schadenersatz …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Urteil 15.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger verlangt im Wege der Stufenklage von dem Beklagten, mit dem er bis zum 30.06.2001 eine gemeinsame …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 15.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Duisburg Urteil 08.02.2006

Die Klägerin hat einen Anspruch auf Zinszahlung gegen die Beklagten in Höhe von 4,28 Euro aus §§ 286, 288 BGB

Zivilrecht