§ 511 ZPO – Rechtsprechung (5.177 Entscheidungen) – Seite 96

AG Leer Urteil 06.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Heilbronn Urteil 19.01.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Gaspreiserhöhung durch die Beklagte zum 1. Oktober 2004

Zivilrecht Abgeändert

AG Detmold Urteil 14.01.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Viersen Urteil 30.12.2005 zitiert von 1

Er nimmt den Beklagten als Patienten auf Zahlung entgangenen Honorars mit der Begründung in Anspruch, der …

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Urteil 30.12.2005

Der Kläger vermietete an die Beklagten mit Vertrag vom 12.05.2004 das Vorderhaus ................. zu einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger erlitt 1993 einen Verkehrsunfall und beauftragte die Anwaltsgemeinschaft S. und K. mit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Anwaltsvertrag bzw. Rechtsscheinhaftung wegen unterbliebener Weiterleitung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Der Kläger, der im Jahr 1999 eine Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter am so genannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Ob der Klägerin aus dem auf der Grundlage des Angebotes vom 30.9.1993 (Blatt 7 ff.) erteilten Auftrag zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Pforzheim Urteil 09.12.2005

Die Beklagte ist die Haftpflichtversicherung für den Pkw mit dem amtlichen Kennzeichen

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 05.12.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Kläger machen gegen die Beklagten im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Hausgrundstücks Gewährleistungs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Darlehenszinsen eines am 22.7.1996 zwischen der Firma A. A. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.11.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht der Zeugin G. H., seiner Ehefrau, von der Beklagten die Freigabe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Beschluss 21.11.2005

Der Kläger, der bei der Beklagten eine Kfz-Haftpflichtversicherung genommen hat, begehrt mit seiner am …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.11.2005

Die Parteien streiten nach durch Einschreiben vom 13.12.2001 (Blatt 12) zum 31.12.2002 erfolgter Kündigung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Siegburg Urteil 16.11.2005

Die zulässige Klage ist, soweit ihr nicht durch Versäumnisurteil stattgeben wurde unbegründet

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, ihrer Tante, Räumung und Herausgabe des im klägerischen Eigentum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Beschluss 25.10.2005 LS zitiert von 1

Prozesskostenhilfe: Anforderungen an die tatsächlichen und rechtlichen Erfolgsaussichten einer Klage auf …

widerstreitende Grundrechte

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 20.10.2005

Die Beklagte ist Alleinerbin des verstorbenen R... M... Dieser betrieb zusammen mit dem Kläger seit 1970 das …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Beschluss 18.10.2005

Gemäß § 99 Abs. 1 ZPO ist die Anfechtung der Entscheidung über den Kostenpunkt unzulässig, wenn nicht gegen …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LG Münster Urteil 11.10.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich des den Rechtsstreit zugrunde liegenden Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 06.10.2005

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der E... S... Bauelemente GmbH (nachfolgend: GmbH)

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 30.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von den Beklagten restlichen Schadensersatz aufgrund eines Verkehrsunfalls vom 28.10.2004 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach 2. Zivilkammer Urteil 30.09.2005 LS

Das für die vorprozessuale Kündigungserklärung angefallene Anwaltshonorar ist regelmäßig nicht gem, Vorbem. 3 …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 20.09.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagte der begehrte Anspruch auf Erstattung restlichen Anwaltshonorars gemäß §§ …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 19.09.2005 LS zitiert von 1

Wohnraummietverhältnis: Änderung der Betriebskosten bei Hausmeisterwechsel

Wirtschaftlichkeitsgebot

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kassel 1. Zivilkammer Urteil 15.09.2005 LS

Ein Sachverständiger überschreitet die Grenzen ihm vom Gesetz eingeräumten Gestaltungsspielraums …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Siegburg Urteil 08.09.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wurde gern

Zivilrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.09.2005

Der Kläger wendet sich mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Ulm (SG), mit dem dieses …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

AG Düsseldorf Urteil 24.08.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1. S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Hamm Urteil 23.08.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 19.08.2005

Die Wiedergabe des Tatbestandes entfällt nach § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, weil gegen das Urteil ein Rechtsmittel …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.08.2005

A. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Restwerklohn in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 17.08.2005 zitiert von 1

– Ohne Tatbestand gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO –

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 28.07.2005

Die Kläger begehren die Erstattung, hilfsweise Freistellung von einer vorprozessual angefallenen, nicht …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.07.2005

A. Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, das unter Anderem Fensterelemente herstellt und montiert

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.07.2005

Die Klägerin verfolgt einen Rückkaufanspruch aus einem Vertragshändlervertrag

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Menden Urteil 20.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen Schadensersatzansprüche auf der Grundlage eines Verkehrsunfalles geltend, der sich am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 20.07.2005 zitiert von 2

Schadenersatzansprüche des Klägers wegen seiner Inhaftierung im Rahmen eines Abschiebehaftverfahrens

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Gelsenkirchen Urteil 18.07.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 14.07.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Tierhalterhaftung - die Beklagte zu 3. darüber hinaus auch aus unerlaubter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Detmold Zivilrichter Urteil 14.07.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 07.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger hat gegen den Beklagten eine nicht näher spezifizierte Schadensersatzforderung aus …

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 07.07.2005

(entfällt mangels Rechtsmittelfähigkeit des Urteils, §§ 318 a Abs. 1 S. 1, 511 Abs. 2 Ziff. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.07.2005

Der - zwischenzeitlich volljährige - Kläger nimmt die Beklagten zu 1) bis 4) als bauausführendes Unternehmen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Duisburg Urteil 06.07.2005

Der Kläger war am 20.01.2005 mit seinem Fahrzeug, amtliches Kennzeichen XX in einen Verkehrsunfall in …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.07.2005 zitiert von 2

Durch Pachtverträge vom 05. Dezember 1997 und 02. Dezember 2002 verpachtete die Beklagte, eine Kommune, an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.07.2005

Von der Darstellung des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe des …

Familienrecht Abgeändert