Erb- und Versicherungsrecht
Urteile zu § 513 ZPO – Seite 40
Zivilprozessordnung
6.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 513 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.776 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Forderungsverjährung wegen Kenntnis bzw. grob fahrlässiger …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Rechtsmissbräuchliches Berufen auf das Fehlen des …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verkehrssicherungspflicht · Schmerzensgeld · Schadensersatz · Wirtschaftsweg · Haftung der Gemeinde
Delikts- und Haftungsrecht
Schmerzensgeld · Beweiswürdigung · ZPO § 529 · Berufungszulassung · Sachverständigengutachten
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Örtliche Zuständigkeit · UWG § 14 Abs. 2 · Telemedienwerbung · Einstweilige Verfügung · Fliegender Gerichtsstand
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Sachmangel bei Ausstattung eines Gebrauchtwagens mit einer … · Pflicht zur Aufklärung des Käufers über ein unzulässiges … · vorsätzliche sittenwidrige Schädigung des Herstellers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Wegfall der Gefährdungshaftung bei grob verkehrswidrigem … · Prüfung des Ausschlusses der Verantwortlichkeit im Rahmen … · Ausschluss einer freien Willensbetätigung bei schwer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit eines Beschlusses über die Gestattung des …
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Stattgegeben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wohngebäudeversicherung · Leitungswasserschaden · Rohrbruch · Versicherungsbedingungen · Rückstau
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
unangemessene Benachteiligung durch Vereinbarung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Abtretung von Ansprüchen · Unwirksamkeit von ABB-Klauseln · Treu und Glauben · Zuständigkeit · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verfassungsmäßigkeit einer nachbarrechtlichen Vorschrift in …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen