Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 513 ZPO – Seite 41
Zivilprozessordnung
6.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 513 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.776 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine altvertragliche Widerrufsbelehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtsstand für Klage des Darlehensnehmers auf … · Fehlerhaftigkeit des Widerrufsinformation wegen Nichtigkeit … · Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger begehrt von der Beklagten teilweise Rückzahlung des Reisepreises nach Stornierung einer …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Aufwendungsersatz zur Regulierung der …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Beweismaß bei Primärverletzung und Sekundärschaden · Beweismaß für eine mögliche, auf der festgestellten … · Kausalzusammenhang bei ernsthafter Möglichkeit der … · gerichtlicher Hinweis zu den Erfolgsaussichten nach …
Zivilrecht
Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · Kündigung · BGB a.F · Förderkredit
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Stattgegeben
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch bei Influencer-Marketing ohne … · Bemessung einer verwirkten Vertragsstrafe nach neuem Recht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit des schuldrechtlichen und des dinglichen … · gutgläubiger Erwerb im Rahmen einer öffentlichen …
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zeitpunkt der Erfüllung der Mietzahlungspflicht · Erteilung eines Überweisungsauftrags an einen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert