§ 515 ZPO – Rechtsprechung (289 Entscheidungen) – Seite 3

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2002

Die Klägerin betreibt ein Reisebüro

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 24.01.2002

Der Kläger macht mit der Klage gegenüber den Beklagten materielle und immaterielle Schadensersatzansprüche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.01.2002

Die in formeller Hinsicht einwandfreien Berufungen der Beklagten zu 2) sind zulässig

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.12.2001

(Von der Wiedergabe eines Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.12.2001

Die am 08.03.1964 geborene Klägerin tastete im Jahre 1992 einen Knoten in ihrer linken Brust und begab sich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 12.12.2001 LS zitiert von 2

Jeder Bauunternehmer, der seine Leistungen in engem Zusammenhang mit der Vorarbeit eines anderen oder auch …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2001

Die Klägerin forderte von den Beklagten gezahltes Anwaltshonorar wegen ungerechtfertigter Bereicherung zurück

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.11.2001

Die am ####1968 geborene Klägerin stellte sich am 17.07.1997 in der Ambulanz der neurochirurgischen Klinik …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Beklagte ist nach § 10 Nr. 1 AKB verpflichtet, dem Kläger für den streitgegenständlichen Verkehrsunfall …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.09.2001

Die Klägerin befand sich in der Zeit vom 19. bis 26. Oktober 1993 in der stationären Behandlung der Abteilung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 12.09.2001 LS

StGH Wiesbaden: Wegen fehlender Rechtswegerschöpfung unzulässige Grundrechtsklage gegen …

Verfassungsrecht

OLG Köln Beschluss 22.08.2001

Die gemäß § 11 Abs. 1 RpflG i.V.m

Zivilrecht

LAG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 09.08.2001 LS zitiert von 1

§ 1 Abs. 5 Satz 1 BeschFG (seit 01.01.2001: § 17 Satz 1 TzBfG) enthielt, ebenso wie § 4 Satz 1 KSchG, eine …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.07.2001

Die Berufung ist zulässig und hat mit den zuletzt gestellten Anträgen auch in der Sache Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.07.2001 zitiert von 4

Der Kläger ist freischaffender Bildhauer

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.07.2001

Die zulässigen Berufungen beider Parteien haben in sachlicher Hinsicht teilweise Erfolg, während sie im …

Familienrecht

OLG Celle Beschluss 14.06.2001

Die Kostenentscheidung folgt aus § 515 Abs. 3 Satz 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.06.2001

Die Klägerin ist die Tante des Beklagten zu 1)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.06.2001

Die Klägerin besuchte am 22.08.1998 mit ihrem damals 7jährigen Sohn in E den vom Beklagten betriebenen Zirkus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.05.2001

Der Kläger unterhält seit 1995 bei der Beklagten zu 1. eine Unfallversicherung, die er über deren Agenten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.05.2001 LS

Zum unterhaltsrechtlich maßgebenden Einkommen eines selbstständigen Unternehmers, der Alleingesellschafter …

Familienrecht Erledigt/eingestellt

OLG Köln Urteil 02.05.2001

Die Klägerin fasste während ihrer 7. Schwangerschaft den Entschluss, sich sterilisieren zu lassen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.04.2001 zitiert von 2

Soweit das Landgericht die Beklagten zur Zahlung der Arztrechnungen des Klägers für die Behandlung ihrer …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.03.2001

Der Kläger ist der Ehemann der am 19. April 1940 geborenen und am 22. Februar 1996 verstorbenen N

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.03.2001

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus Anlaß eines Verkehrsunfalles, der sich am 14.05.1998 in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.02.2001

Die Klägerin, eine Rentenversicherungsträgerin, nimmt die Beklagte aus übergegangenem Recht auf Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.02.2001

Nach der Beschränkung der Berufung im Termin vom 25.1.2001 ist zwischen den Parteien noch ein …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 12.02.2001 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 31.01.2001

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Rückzahlung eines geleisteten Einmalbetrages für eine Rentenversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.01.2001

Soweit über das Rechtsmittel nach seiner teilweisen Rücknahme durch die Klägerin noch eine Entscheidung in …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 12.01.2001

Die am 08.03.1964 geborene Klägerin tastete im Jahre 1992 einen Knoten in ihrer linken Brust und begab sich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.01.2001

Die Berufung der Beklagten ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingereicht und begründet worden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2001 zitiert von 1

Die Kläger bzw. ihre Erblasser waren Anleger der B. Bank für Vermögensanlagen und Handel AG in D. (B. Bank)

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 20.12.2000

Mit Recht hat das Landgericht einen Anspruch der Klägerin auf Entrichtung anteiligen Mietzinses für das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.12.2000

Nicht nur die Beschlüsse zu TOP 2 und TOP 3 der Gesellschafterversammlung vom 12.06.1999 betreffend die …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.11.2000

Dies beruht darauf, dass sich die Erwerbseinkünfte der Parteien aufgrund der Änderung der Steuerklassen im …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 07.11.2000

Ärztliches Aufklärungsversagen: Schmerzensgeld für Halbseitenlähmung links

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 03.11.2000

Ob das beklagte Land verpflichtet ist, an den Kläger eine Stellenzulage nach der Vorbemerkung Nr. 12 zu den …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.09.2000

In E auf der ampelgeregelten Kreuzung C-Straße/I-Straße kollidierte am 05.09.1998 um 5.58 Uhr das von dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.08.2000

Die am 04.02.1928 geborene Klägerin ist seit dem 24.11.1998 Bewohnerin des Altenpflegeheims B-Stift in O …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.08.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.07.2000 zitiert von 2

Die beklagte Gemeinde betreibt in K. das "T. Freizeitbad K."

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.07.2000

Die Kläger sind Gesellschafter der Beklagten und gehören zu einer Minderheitsgruppe, die in der Vergangenheit …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.06.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.05.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.05.2000 zitiert von 1

Erstattungspflicht der Beklagten betreffend Kosten für Reisen, Sachverständigengutachten und die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2000

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.05.2000

Die Kläger, inzwischen getrenntlebende Eheleute, waren Miteigentümer eines Grundstücks

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.04.2000 zitiert von 1

Der am 23. März 1947 geborene Beklagte ist der angeheiratete Onkel der am 28. Juni 1982 geborenen Klägerin

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.03.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert