Urteile zu § 520 ZPO – Seite 133

Zivilprozessordnung

13.751 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 520 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

13.751 Entscheidungen

LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Beschluss LS
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Glaubhaftmachung · eidesstattliche Versicherung

Arbeitsrecht Berufung verworfen
LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Leistungsentgelt im öffentlichen Dienst (VKA)

unzulässige Zielvereinbarung · fehlende Beeinflussung der Zielerreichung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 5. Senat Urteil
Mindestlohn – Treueprämie

Schichtzulage · Erschwerniszulage · Leistungszulage

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
BGH X. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 15
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Hinweispflicht des Gerichts bei Eingang eines …

Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Vergütungsansprüche
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 5
Unfall auf Premiumwanderweg im Saarland

Beschränkte Verkehrssicherungspflicht des Waldbesitzers auf … · Darlegungs- und Beweislast

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 16
Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags

Objektive und subjektive Voraussetzungen · Ausschluss aller gesetzlichen Scheidungsfolgen und einen … · objektiv unangemessene Benachteiligung der Ehefrau bei … · Erfordernis eines bestimmten Antrags der …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 28
Streitgegenstand bei Arzthaftung

Verschiedene Behandlungsfehler im Rahmen einer Operation … · Schmerzensgeldanspruch bei mehreren Behandlungsfehlern

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Urteil LS
Auslegung Tarifvertrag – Funktionszulage

auf Dauer übertragene Tätigkeit · Intensivstation

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
KG 20. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Arzt- und Krankenhaushaftung

Aufklärungspflichtverletzung bezüglich alternativer … · Schmerzensgeldanspruch wegen dauerhafter …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil zitiert von 6
Teilzeitarbeit – Co-Pilot

Freistellungsmonat · Bindung der Tarifvertragsparteien · Rechtsmissbrauch

Arbeitsrecht Abgeändert
OLG Schleswig 5. Zivilsenat Urteil
Missbauch des Online-Bankings

Beweislast der Bank hinsichtlich der Autorisierung eines …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitnehmerstatus einer Dozentin

Benachteiligung wegen angenommener Behinderung · Hepatitis C

Arbeitsrecht Abgeändert