§ 520 ZPO – Rechtsprechung (13.751 Entscheidungen) – Seite 220

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 19.01.2011 zitiert von 1

Auf welcher Grundlage die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung anzupassen sind

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 19.01.2011 zitiert von 1

Auf welcher Grundlage die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung anzupassen sind

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.01.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Überweisung vom 26.01.2009 in Höhe von 5.000,- Euro auf Rückzahlung …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 18.01.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit von zwei betriebsbedingten Kündigungen, und hilfsweise über die Zahlung einer Sozialplanabfindung

Arbeitsrecht

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 3

Einzelfall

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 16. Kammer Urteil 18.01.2011

Eingruppierung einer früheren Wahlangestellten

Gesamtbetriebsvereinbarung verdi

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 18.01.2011

Umfang des Jahresurlaubs der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 16. Kammer Urteil 18.01.2011

Eingruppierung und Vergütung nach Beendigung der Wahltätigkeit

Anstellungsvertrag · Eingruppierung · Tarifvertrag · Weiterbeschäftigung · Vergütungsgruppe

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 18.01.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung, und hilfsweise über die Zahlung einer Sozialplanabfindung

Arbeitsrecht

OLG Bremen Urteil 14.01.2011 zitiert von 7

Die Verfügungsklägerin (im Folgenden: Klägerin), die Kapitalanlagen erstellt, vermarktet und verwaltet …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil 14.01.2011 LS

Keine Geschlechts- und Altersdiskriminierung

vorrangige Berücksichtigung von Frauen in Erfüllung der … · Stellenausschreibung "Trainee-Programm" für Berufsanfänger

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 14.01.2011 zitiert von 2

Eingruppierung – Entgeltrahmenabkommen für die Metall- und Elektroindustrie Rheinland-Pfalz

Darlegungslast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil 14.01.2011 LS

Verweist ein öffentlicher Arbeitgeber in einer Stellenausschreibung auf eine vorrangige Berücksichtigung von …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 4. Zivilsenat Urteil 14.01.2011 LS zitiert von 1

Geschäftsraummiete: Eintritt in die Vermieterstellung durch Vertragsübernahme

Schriftformerfordernis für Option

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 14.01.2011

Wirksamkeit einer Befristungsabrede in ihrem Arbeitsvertrag vom 18.08.2009

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 14.01.2011 zitiert von 1

Eingruppierung – Entgeltrahmenabkommen für die Metall- und Elektroindustrie Rheinland-Pfalz

Darlegungslast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 14. Kammer Urteil 13.01.2011

Betriebsübergang hinsichtlich des Betriebes eines Luftfahrtunternehmens

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 13.01.2011 zitiert von 6

Einen Zahlungsanspruch im Zusammenhang mit dem Leistungsentgelt nach § 18 TVöD (VKA)

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil 13.01.2011

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Unterlassung künftiger Besitzstörungen durch Betreten, Befahren und …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 13.01.2011 zitiert von 1

Unzulässigkeit einer Berufung

Anforderungen an eine Berufungsbegründung · Hinweispflicht

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Berlin-Brandenburg 14. Kammer Urteil 13.01.2011

Ob das Arbeitsverhältnis der Klägerin im Wege eines Betriebsüberganges auf die Beklagte übergegangen ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 12.01.2011

Der Kläger nimmt den Beklagten, der als Gebrauchtwagenhändler tätig ist, auf die Leistung von Schadensersatz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten im Urkundsprozess Zahlung von Entgelt auf Grundlage eines …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 12.01.2011

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von dem beklagten Land ausgesprochenen ordentlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 11.01.2011 zitiert von 1

Ob der Betriebsrat den Aufbau eines Informationsstandes und die Verteilung von Informationsmaterial durch den …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 11.01.2011 LS

Die sachliche Rechtfertigung der auflösenden Bedingung im gerichtlichen Vergleich folgt nicht aus der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.01.2011

Die Parteien streiten im Rahmen eines Gesamtschuldverhältnisses um den Innenausgleich in Zusammenhang mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 11.01.2011 zitiert von 1

Zwischen den Parteien besteht Streit, ob die Klägerin für die Einspeisung von Strom aus den von ihr in E… …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 11.01.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Kündigung, die Weiterbeschäftigung des Klägers und hilfsweise über die Zahlung einer …

Arbeitsrecht

OLG Köln Beschluss 10.01.2011

Das am 4. Juni 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Aachen – 8 O 594/07 - wurde dem Kläger am 10. Juni …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 10.01.2011

Die Parteien streiten auch im Berufungsrechtszug über die Wirksamkeit zweier Arbeitgeberkündigungen, um …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

KG 13. Zivilsenat Urteil 07.01.2011 LS zitiert von 1

Schadenersatz: Kostenerstattungsanspruch des Grundstücksbesitzers im Fall unbefugter Nutzung eines …

Zurückbehaltungsrecht des mit der Umsetzung beauftragten …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 05.01.2011 zitiert von 2

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien darüber, ob auf das Arbeitsverhältnis der Tarifvertrag für den …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 2

Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 1

Rückabwicklung eines Kaufvertrages

Rückgewähr angefallener Umsatzsteuer · Ersatz erlittener Wechselkursverluste

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 1

Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 1

Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 1

Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 30.12.2010

Die Klägerin verlangt im vorliegenden Rechtsstreit von der Beklagten Rückzahlung von …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.12.2010

Die Kläger nehmen den Beklagten, der in streitigem Umfang als Architekt den Bau ihres Zweifamilienhauses …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 18. Zivilkammer Urteil 29.12.2010 LS

Beschlussanfechtungsklage im Wohnungseigentumsverfahren

Notwendige Begründung · erforderliche Stimmenmehrheit bei von Teilungserklärung und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 22.12.2010

Gültigkeit von Geschäftsführer-Anstellungsvertrag und außerordentliche Kündigung

Geschäftsführer-Anstellungsvertrag · außerordentliche Kündigung · konkludente Genehmigung · Vollmacht · BGB § 626

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 22.12.2010

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses nach Altersgrenze und Tarifvertrag

Alterskündigung · Tarifvertrag · wichtiges Grund · Schwerbehindertenschutz · Arbeitsverhältnisbeendigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 22.12.2010 LS

Betreuung: Pflicht des Betreuers zur Herausgabe des aus dem Vermögen des Betreuten stammenden Geldes wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 22.12.2010 zitiert von 1

Zur Unterscheidung zwischen Arbeits- und Berufsunfähigkeit

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 22.12.2010

Der Kläger ist seit dem 7. November 1994 bei der Beklagten in deren Filiale in der Mainzer Landstraße in …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.12.2010

Die Parteien sind Eigentümer benachbarter Hausgrundstücke mit beidseitiger Grenzbebauung

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.12.2010

Die Klägerin will erreichen, ungeachtet eines von den Parteien als Betriebs(teil)übergang bewerteten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.12.2010 LS zitiert von 2

Die Durchführung der allgemeinen Aufgaben des Personalrats nach § 59 NPersVG erfordert es nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

LAG Düsseldorf Teilurteil 21.12.2010 zitiert von 2

Streit um Besoldungsdifferenzen bei Dienstunfähigkeit

Besoldungsrecht · Dienstunfähigkeit · Teilzeitbeschäftigung · Besoldungsgruppe · Wiedereingliederung

Arbeitsrecht Abgeändert