§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 160

OLG Köln Beschluss 06.11.2015 zitiert von 11

Die Berufung der Beklagten ist nach einstimmiger Auffassung des Senats offensichtlich unbegründet

Miet- und Kaufrecht

BGH V. Zivilsenat Urteil 06.11.2015 LS zitiert von 9

Erbbaurecht: Geltendmachung eines gegen den früheren Erbbauberechtigten bestehenden Heimfallanspruchs …

Auswirkung der Zustimmung des Grundstückseigentümers zur …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal 9. Zivilkammer Beschluss 06.11.2015

Das Amtsgericht hat zu Recht und in Übereinstimmung mit obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Karlsruhe, 9 U …

Zivilrecht

OLG Koblenz 8. Zivilsenat Beschluss 05.11.2015

Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung

Empfehlung eines Swap-Vertrags trotz anfänglichen negativen … · Verjährung des Schadenersatzanspruchs des Anlegers

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Beschluss 05.11.2015

Vermögensschadenhaftpflichtversicherung: Ausschluss nach § 4 Nr. 5 AVB wegen wissentlicher Pflichtverletzung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 05.11.2015

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates aus den zutreffenden Gründen der …

Zivilrecht

LG Dortmund Beschluss 05.11.2015

Der Beschluss ergeht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Beschluss 05.11.2015

Zum Ausschlusstatbestand des § 4 Nr. 5 AVB wegen wissentlicher Pflichtverletzung eines Wirtschaftsprüfers und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.11.2015

Der Kläger nimmt die Beklagte unter dem Gesichtspunkt der Anwaltshaftung auf Zahlung von Schadensersatz in …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Beschluss 05.11.2015 zitiert von 2

Zum Ausschlusstatbestand des § 4 Nr. 5 AVB wegen wissentlicher Pflichtverletzung eines Wirtschaftsprüfers und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 18. Zivilkammer Beschluss 05.11.2015 LS

Beschlussanfechtungsklage in Wohnungseigentumssachen

Anfechtung eines Verwalterbestellungsbeschlusses

Zivilrecht

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 04.11.2015 zitiert von 7

VOB-Einheitspreisvertrag: Inhaltskontrolle für formularmäßigen Ausschluss einer Preisanpassung bei …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 04.11.2015 LS zitiert von 35

Berufungsverfahren: Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründung

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 04.11.2015 zitiert von 2

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 04.11.2015 LS zitiert von 6

Verfahrenskostenhilfe: Behandlung des Verfahrenskostenhilfeantrags für ein wegen Anwaltszwangs unzulässiges …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 03.11.2015

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten im Wege der Anfechtungsklage die Duldung der Zwangsvollstreckung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 11. Zivilsenat Beschluss 03.11.2015

Der Kläger beauftragte die Beklagte im Juni 2009 mit der Durchführung von Arbeiten zum Umbau des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 03.11.2015

Die Berufung hat nach gründlicher Prüfung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 02.11.2015

Die Berufung, mit der Klägerin ihren auf Zahlung in Höhe von 17.014,85 EUR gerichteten, erstinstanzlichen …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Baden-Württemberg Urteil 02.11.2015 LS zitiert von 6

StGH Baden-Württemberg: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen betr ein …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

BGH V. Zivilsenat Beschluss 29.10.2015 zitiert von 11

Grundstückskaufvertrag: Besitzübergang eines Mietshauses im Betriebskostenabrechnungszeitraum

Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Nichtbeachtung von …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 29.10.2015

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates aus den zutreffenden Gründen der …

Zivilrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 28.10.2015 LS zitiert von 4

Isoliertes Verfahren über den Zugewinnausgleich

Wert des Beschwerdegegenstandes nach einer Verpflichtung …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 6. Zivilsenat Beschluss 27.10.2015

Kfz-Kaskoversicherung: Erstattungsfähigkeit von den Wiederbeschaffungsaufwand übersteigenden Reparaturkosten …

Zivilrecht

BGH VI. Zivilsenat Urteil 27.10.2015 zitiert von 2

Prospekthaftung bei Kapitalanlagebeteiligung

Voraussetzungen eines Kapitalanlagebetrugs · Stornohaftungsänderung durch Nachtragsvereinbarung

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 26.10.2015

Höhe des Werklohns für ein Bauvorhaben

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund 1. Zivilkammer Beschluss 26.10.2015

Die Berufung zeigt keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Beschluss 26.10.2015 LS zitiert von 2

Streitwertfestsetzung bei einer Klage, mit der sowohl die Unterlassung als auch der Widerruf einer Äußerung …

Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bonn Beschluss 26.10.2015

Der Beschluss ergeht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Hinweisschreiben 26.10.2015

Die Parteien streiten im vorliegenden Verfahren über den Bestand eines Bausparvertrages, den der Kläger am …

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln Beschluss 26.10.2015

Der Kläger begehrt als Bauherr eines Bauvorhabens, welches den Umbau und die Erweiterung eines …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Beschluss 22.10.2015

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus nach § 116 Abs. 1 SGB X übergegangenem Recht Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 21.10.2015

Mit Teilbeschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Köln vom 22. April 2015 ist der Antragsgegner …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Stuttgart 9. Zivilsenat Beschluss 20.10.2015

Berufung gegen Urteil wegen Schadensersatzanspruch zurückgewiesen

ZPO § 522 Abs. 2 · Rechtsmittel ohne Aussicht auf Erfolg · vorläufige Vollstreckbarkeit · Streitwertfestsetzung · Kostenverteilung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Beschluss 20.10.2015

Der Beschluss ergeht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 20.10.2015

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates aus den zutreffenden Gründen der …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 20.10.2015

Nach § 513 ZPO kann die Berufung nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf einer …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Die Berufung des Klägers bietet offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Insolvenzrecht

OLG Köln Beschluss 19.10.2015 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Einer Darstellung der tatsächlichen Verhältnisse gemäß § 522 Abs. 2 Satz 4 ZPO bedarf es mangels …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2015

Der Kläger nimmt den Beklagten als Treuhänder und Mittelverwendungs-Kontrolleur von Anlagegesellschaften aus …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 19.10.2015

Die Berufung hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, weil das angefochtene Urteil weder auf einer …

Zivilrecht