§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 238

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2006

Im Ergebnis hat das Landgericht der Klage zu Recht stattgegeben

Miet- und Kaufrecht

LG Kiel Urteil 14.12.2006

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten, einem Sachverständigen, der in einem Gerichtsverfahren, an dem u. a. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 14.12.2006 LS zitiert von 6

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Unzureichender Link auf die Widerrufsbelehrung bei einem …

rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2006 zitiert von 6

Zulässigkeit der Bezeichnung „Internationale Apotheke“ im Apothekenwesen

Wettbewerbsrecht · Irreführung von Verbrauchern · Berufsfreiheit · Apothekenrecht · Namensführung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Beschluss 08.12.2006

Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung, und die …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 07.12.2006

Die Klägerin ist die Mutter des am 25.03.2003 nicht ehelich geborenen Kindes J.. Die Vaterschaft des …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 05.12.2006

Die Klägerin begehrt aus eigenem und abgetretenem Recht von der Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 30.11.2006 zitiert von 1

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2006

Das Landgericht hat die auf Schadensersatz gerichtete Klage (13.420,20 EUR nebst Zinsen) im Ergebnis zu Recht …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 29.11.2006

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg verspricht, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 27.11.2006

Die Stellungnahme der Klägerin vom 27. 10. 2006 zu den Hinweisen des Senates vom 4. 10. 2006 geben keinen …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.11.2006

Mit seiner am 20.02.2006 beim Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein eingegangener Klage im Verfahren 1 Ca …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.11.2006

Die Berufung des Klägers war aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 08.11.2006, auf den Bezug genommen …

Familienrecht

OLG Koblenz Beschluss 22.11.2006 zitiert von 1

Der Senat hat die Sache beraten

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 21.11.2006

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 20.11.2006 LS zitiert von 1

Eine fortdauernde Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des vormaligen Insolvenzverwalters nach rechtskräftiger …

Insolvenzrecht

OLG Hamm Beschluss 20.11.2006

Zur Begründung wird zunächst gemäß § 522 Abs. 2 Satz 3 ZPO auf das Hinweisschreiben vom 02.10.2006 Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 17.11.2006

Die Parteien haben am … geheiratet

Familienrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 16.11.2006

Die Beteiligten haben beide die Scheidung ihrer Ehe beantragt

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 15.11.2006

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, die Rechtssache …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 15.11.2006

Wirkung der Schiedsgutachterklausel im notariellen Kaufvertrag

Schiedsgutachterklausel · Allgemeine Geschäftsbedingungen · ZPO § 522 Abs. 2 · Kostenentscheidung · Beweislast

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.11.2006

Zur Darstellung des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 06.11.2006

Durch Urteil des Landgerichts Tübingen vom 3. Februar 2005 wurde festgestellt, dass die Beklagte aus dem zu …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 06.11.2006

Der Senat hat mit Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 11. September 2006 darauf hingewiesen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.11.2006

Die Berufung hat keine Aussicht auf ErfoIg im Sinne des § 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.11.2006

Auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom 06.09.2006 wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.11.2006

Mit Urteil vom 07.06.2006 hat das Landgericht Bochum die auf Zahlung gerichtete Klage des Klägers abgewiesen

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Braunschweig Beschluss 02.11.2006

Hinsichtlich der Darstellung des Sachverhaltes wird zunächst auf die Gründe des …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 02.11.2006

Dem Kläger steht aufgrund der von ihm erklärten Anfechtung kein Anspruch auf Rückgewähr der von der …

Insolvenzrecht

LG Hannover Beschluss 02.11.2006

Die Berufung verspricht nach dem gegenwärtigen Sach- und Streitstand keine Aussicht auf Erfolg

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Celle Urteil 01.11.2006

Die Rechtssache dürfte keine grundsätzliche Bedeutung haben und eine Entscheidung des Berufungsgerichts zur …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 30.10.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die Zwangsvollstreckung der Beklagten aus …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Celle Beschluss 26.10.2006

Das Urteil des Landgerichts Hannover vom 7. Juli 2006 ist dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin am 21. …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Zweibrücken Beschluss 25.10.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Trennungs- und Kindesunterhalt in Anspruch

Familienrecht

OLG Koblenz Beschluss 23.10.2006 zitiert von 2

Der Senat hat mit Hinweisbeschluß gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 31. August 2006 darauf hingewiesen, daß …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.10.2006

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2006

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung, § 522 Abs. 2 Nr. 2 ZPO und eine Entscheidung des Senats …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 18.10.2006

OLG Hamm – 20 U 189/06

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 16.10.2006 zitiert von 1

Die Sache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts zur Fortbildung des …

Zivilrecht

LAG Hessen 19. Kammer Urteil 16.10.2006 LS

Keine Berufung bei Herausgabeklage und Streitwertansetzung auf Neuwert bei einer starken Wertverfall …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Stuttgart Beschluss 12.10.2006

Die Rechtssache hat weder grundsätzliche Bedeutung noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 11.10.2006

Der Kläger begehrt die Rückzahlung einer Kapitalanlage bei der Beklagten

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 09.10.2006 zitiert von 2

Der am ... 1992 geborene Kläger ist das eheliche Kind des Beklagten

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 09.10.2006 LS

Haustürgeschäft: Widerruf einer Zweckerklärung

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 06.10.2006 LS

Wettbewerbsverstoß: Kennzeichnung einer bezahlten Werbeanzeige und zur Lesbarkeit der Pflichtangaben in der …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 05.10.2006

Durch Urteil des Landgerichts Ellwangen vom 17. Januar 2005 wurde festgestellt, dass die Beklagte aus dem zu …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 28.09.2006

Zur Begründung wird auf den Hinweisbeschluss des Senates vom 29. August 2006 Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.09.2006 zitiert von 3

Das angefochtene Urteil vom 9. Mai 2006 ist den Beklagten am 15. Mai 2006 zugestellt worden (Bl. 83 GA)

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 20.09.2006

Das Landgericht hat mit zutreffenden Erwägungen die Klage als unbegründet abgewiesen

Zivilrecht

LG Hagen Beschluss 15.09.2006

Die Kammer teilt die Auffassung des Amtsgerichts, dass sämtliche in Betracht kommenden Ansprüche der Klägerin …

Zivilrecht