§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 243

LAG Düsseldorf Urteil 13.07.2005

Ob ein Arbeitsverhältnis zwischen ihnen bereits seit Juni 1973 kraft Fiktion nach Art. 1 § 10 Abs. 1 Nr. 1 …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Beschluss 08.07.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen

Zivilrecht

LG Trier Beschluss 05.07.2005

Die Berufung ist aus den Gründen nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen An den im Hinweis gemäß § 522 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 05.07.2005 LS zitiert von 1

Keine Wiedereinsetzung bei unzureichendem Fristenkalender.

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 04.07.2005 zitiert von 3

OLG Hamm – 34 U 81/05

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 01.07.2005

Die Berufung der Klägerin ist hinsichtlich eines Teilbetrags von 700,-- €, dessen Zahlung sie von der …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 29.06.2005

Die Klägerin hat vor dem Landgericht restliche Ansprüche aus Frachtverträgen gegen die Beklagte in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 27.06.2005 LS zitiert von 2

§ 10 StVO knüpft nicht an die ununterbrochene Bewegung des einfahrenden Kraftfahrzeugs, sondern an das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 23.06.2005 LS zitiert von 1

Für die Festsetzung des Streitwertes einer Insolvenzfeststellungsklage gegen den bestreitenden …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.06.2005 zitiert von 1

Der Senat geht - zugunsten der Beklagten - von dem Sachstand aus, wie er sich aus dem Antrag der Beklagten …

Zivilrecht Stattgegeben

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 22.06.2005

OLG Hamm – 20 U 104/05

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 20.06.2005 LS

Eine Abstandnahme vom Urkundenprozess ist im zweiten Rechtszug nicht zugelassen.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 20.06.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger das beklagte Autohaus aus einem Neuwagenkauf auf Gewährleistung …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 15.06.2005

Die Berufung der Beklagten hat zur Überzeugung des Senats keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 15.06.2005

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Beschluss 13.06.2005

Die zulässige Berufung des Klägers hat nach derzeitiger Sach- und Rechtslage keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 09.06.2005 LS zitiert von 1

Die - nach dem Wortlauf der Regelung - für beide Seiten geltende Verlängerung der Kündigungsfrist eines …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 09.06.2005 zitiert von 2

Fristablauf: Übermittlungsrisiko bei Versendung eines Schriftsatzes

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss 08.06.2005 zitiert von 1

Zugewinnausgleich: Darlegungslast des nicht beweisbelasteten Ausgleichsschuldners

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 01.06.2005

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 31.05.2005

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht zur Zahlung der von ihm einbehaltenen Mieten für die Zeit von Juni …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.05.2005

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht zur Zahlung von 91.047,28 EUR nebst Zinsen verurteilt

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 26.05.2005 zitiert von 1

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf Grund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 25.05.2005

Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit Hinweisbeschluss vom 27. Januar 2005 darauf hingewiesen, dass …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.05.2005

Das Landgericht hat die Klage im angegriffenen Umfang zu Recht zugesprochen

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 19.05.2005

Der Senat hat mit Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 3. März 2005 darauf hingewiesen, dass …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Beschluss 19.05.2005

Die Berufung der Klägerin ist aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 19.05.2005 nicht begründet und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 19.05.2005 zitiert von 2

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

Bedeutung des Tatbestandsmerkmals "unverzüglich"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 12.05.2005

Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit Hinweisbeschluss vom 13. Januar 2005 darauf hingewiesen, dass …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 10.05.2005 zitiert von 8

Finanzierter Immobilienkauf: Voraussetzungen für die Annahme einer Duldungsvollmacht des Treuhänders

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 09.05.2005

Das Landgericht hat die Klage zutreffend (§ 513 Abs. 1 ZPO) abgewiesen

Zivilrecht

LG Lüneburg Beschluss 09.05.2005

Die Berufung der Beklagten bietet in der Sache keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 04.05.2005

Kenntnis der kreditgebenden Bank von der sittenwidrigen Überteuerung der Wohnung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.05.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 03.05.2005

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Schuldhafte Einlegung der Berufung beim sachlich …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 29.04.2005

Der Kläger macht nach einem Rotlichtverstoß einen Anspruch aus einer bei der Beklagten genommenen …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 29.04.2005 zitiert von 2

Elterliche Sorge: Schadensersatzpflicht bei Verweigerung des Umgangs

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 28.04.2005

Der Kläger begehrt die Erstattung von im März 2003 gezahlter Sozialversicherungsbeiträge von der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.04.2005

Die Berufung des Klägers wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 4. Senat für Familiensachen Beschluss 25.04.2005

Die Gehörsrüge ist unbegründet; die Rügeschrift zeigt keine Umstände auf, nach denen der angegriffene …

Familienrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 22.04.2005

Zwar dürfte der Kläger entgegen der vom Landgericht im angefochtenen Urteil vertretenen Auffassung nachweisen …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 21.04.2005

Die Gehörsrüge ist in Wahrung von Frist und äußerer Form erhoben

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.04.2005 zitiert von 3

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen die gem. § 529 ZPO …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 14.04.2005

Ob die Klägerin einen mit dem Beklagten am 14.5.1996 geschlossenen Jagdpachtvertrag über den Jagdbezirk M... …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 14.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass ihre Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin der 1. …

Zivilrecht

VerfGH Berlin Beschluss 13.04.2005

Mit seinen Verfassungsbeschwerden wendet sich der Beschwerdeführer gegen mehrere zivilrechtliche …

Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.04.2005

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie über Zahlungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Berufung verworfen

StGH Hessen Beschluss 13.04.2005

(StGH Wiesbaden: Wegen fehlender Erhebung der Gehörsrüge nach ZPO § 321aanalog) unsubstantiierte …

Verfassungsrecht

OLG Stuttgart Beschluss 08.04.2005 zitiert von 1

Die Berufungen sind nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 06.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Ansprüche der V-Bank gegenüber der Beklagten aus einem …

Zivilrecht