§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 244

OLG Düsseldorf Beschluss 06.04.2005

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten zur Leistung von Schadensersatz in Höhe von 10.225,84 EUR nebst …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 31.03.2005

Der Name des Klägers zu 1) war auf seinen Antrag gem. § 319 ZPO wegen eines offensichtlichen Schreibefehlers …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Beschluss 23.03.2005

Gesamtschuldnerische Haftung von Tragwerksplaner und Bodengutachter bei erkennbaren Fehlern des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 23.03.2005

Die Kläger machen im Wege der objektiven Klagehäufung materielle (alle Kläger) und immaterielle (Kläger zu 1. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen 7. Zivilkammer Beschluss 21.03.2005

LG Aachen – 7 S 206/04

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 17.03.2005

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts zur …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin hat - gestützt u.a. auf § 55 Abs. 2 InsO - den Beklagten

Zivilrecht Gegenvorstellung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.03.2005

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2005

Mit ihrer am 29. Juli 2004 zum Arbeitsgericht erhobenen Klage hat die am 30. März 1956 geborene, verheiratete …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 07.03.2005

Zur Begründung des gemäß den §§ 522 Abs. 2, 97 Abs. 1 ZPO ergehenden Beschlusses wird auf die fortbestehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 04.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer gegenüber dem Kläger ausgesprochenen Kündigung sowie um den …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Urteil 25.02.2005

Das angefochtene Urteil ist den Prozessbevollmächtigten der Klägerin am 14.04.2004 zugestellt worden

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Kiel Beschluss 23.02.2005

Mit dem am 2. September 2004 verkündeten Versäumnisurteil hat das Amtsgericht Kiel die Berufungsklägerin …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 23.02.2005 LS

Der Hersteller von Fahrrädern haftet für fehlerhafte Pedale eines Zulieferers, wenn er keine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 23.02.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 17.12.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

LG Kiel Beschluss 21.02.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 08.12.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.02.2005

Die Berufung der Klägerinnen ist unzulässig, da die Klägerinnen die Berufungsbegründungsfrist gemäß § 520 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.02.2005 zitiert von 8

Zur Begründung wird zunächst auf das angefochtene Urteil und auf das Schreiben des Vorsitzenden vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 14.02.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 03.08.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 11.02.2005

Die Berufung hat aus den im Hinweisbeschluss vom 07.01.2005 genannten Gründen keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 10.02.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 25.11.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 10.02.2005

Die Beklagte hat gegen das ihrem Prozessbevollmächtigten am 11.07.2003 zugestellte Grundurteil des LG …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 09.02.2005 zitiert von 1

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Beschluss 07.02.2005 zitiert von 1

Transportversicherung: Leistungsfreiheit wegen einer Obliegenheitsverletzung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Beschluss 07.02.2005

Rechtsmittel des Nebenintervenienten

Einlegung innerhalb der Frist für die Hauptpartei

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2005

Die Berufung des Antragstellers hat weder rechtsgrundsätzliche Bedeutung noch Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Beschluss 31.01.2005

Zur Begründung des gemäß den §§ 522 Abs. 2, 97 Abs. 1 ZPO ergehenden Beschlusses wird auf die fortbestehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 31.01.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 05.11.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 27.01.2005

Die Kläger, eine Erbengemeinschaft, nehmen die Beklagte aus Wohngebäude- und Hausratsversicherung aufgrund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss 21.01.2005 LS zitiert von 1

Berufung: Einlegung unter der Bedingung der Gewährung von Prozesskostenhilfe

Familienrecht

LG Kiel Beschluss 20.01.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 27.09.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

VerfGH Berlin Beschluss 19.01.2005

1. Die Beschwerdeführerin war Eigentümerin einer Wohnung in 12347 Berlin

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 19.01.2005

OLG Oldenburg – 8 U 301/04

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.01.2005

Der Kläger erwarb von der Beklagten im Juni 2002 einen PKW der Marke "T"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.01.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 14.01.2005 LS

Eine in kritischer Zeit im Wege der Zwangsvollstreckung erlangte Befriedigung durch Zahlung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 13.01.2005 zitiert von 1

Die zulässige Berufung des Klägers hat nach derzeitiger Sach- und Rechtslage keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

StGH Hessen Beschluss 12.01.2005

StGH Wiesbaden: Unzulässige, da unsubstantiierte Grundrechtsklage - kein Verstoß gegen rechtliches Gehör und …

Verfassungsrecht

OLG Celle Beschluss 10.01.2005 LS zitiert von 1

Wird die Berufung durch Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, trägt der Berufungsführer nicht auch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn 5. Zivilkammer Beschluss 10.01.2005

Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.01.2005 zitiert von 8

Die Berufung der Beklagten wird gemäss § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 05.01.2005 zitiert von 1

Der am 18.02.1943 geborene Kläger ist schwerbehindert

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 17.12.2004

Durch das angefochtene Urteil, auf das Bezug genommen wird, hat das Familiengericht den Beklagten unter …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Koblenz Beschluss 15.12.2004

Die Parteien streiten um einen Anspruch der Klägerin gegen die Beklagten als Gesamtschuldner auf Ersatz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 14.12.2004 zitiert von 1

Die an sich statthafte - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - Berufung des Klägers war gemäß § …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2004

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 530 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.12.2004

Der Klägerin ging am 20.12.2003 eine außerordentliche Arbeitgeberkündigung der Beklagten vom 19.12.2003 zu

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.12.2004

Die Entscheidung des Landgerichts beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen nach …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 01.12.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Rückabwicklung eines Darlehensvertrags, der für ihn durch einen Treuhänder im Rahmen …

Zivilrecht Berufung verworfen