§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 245

OLG Düsseldorf Beschluss 29.11.2004

Das Landgericht hat der Klage in Höhe von 6.881,49 EUR nebst Zinsen zu Recht stattgegeben

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.11.2004

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 26.11.2004

Der Senat nimmt Bezug auf die Ausführungen in seinem Beschluss vom 2. November 2004, um im Hinblick auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2004

Die Klägerin (geb. 1965) und der Beklagte (geb. 1964) haben am 19.12.1992 geheiratet

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 25.11.2004 LS

Wird innerhalb der Berufungsfrist in der Berufungsschrift nur ein Beklagter aufgeführt, eine Urteilsabschrift …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.11.2004

Die Ausführungen in der Berufungsbegründung führen nicht zu einer anderen Beurteilung

Zivilrecht

LG Lüneburg Beschluss 23.11.2004

Das Amtsgericht hat die Beklagten durch Urteil vom 1. Juli 2004 verurteilt, an den Kläger restliches …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2004

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 21. Oktober 2004

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2004

Die Klägerin begehrt Unterlassung der Erklärung, dass es in dem Bauvorhaben "Ferienpark X." unzulässig sei …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 15.11.2004

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 12.11.2004

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 11.11.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung wegen Diebstahls seines Fahrzeuges in D./Polen in Anspruch

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 10.11.2004

Der Senat hat mit Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 23. September 2004 darauf hingewiesen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Beschluss 09.11.2004

Arbeitsunfall: Regressanspruch der Berufsgenossenschaft gegen den Arbeitgeber beim Unfall eines ausländischen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.11.2004 zitiert von 1

Zwar ist die Vereinbarung der Parteien über die Teilnahme an dem Schenkkreis sittenwidrig und damit gemäß § …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 02.11.2004

Die Klägerin fordert einen Teil der von ihr an den beklagten Rechtsanwalt gezahlten Gebühren mit ihrer Klage …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 02.11.2004

Das Rechtsmittel hat aus den in dem Beschluss des Senats vom 28.07.2004 dargelegten Gründen keine Aussicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 02.11.2004 LS

§ 49 b BRAO ist nicht verfassungswidrig.

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 29.10.2004

Der Antrag der Klägerin auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Nichteinhaltung der Frist zur …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Koblenz Beschluss 28.10.2004 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Krankentagegeld für die Zeit vom 20.02. bis 30.06.2002 in Höhe …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 27.10.2004

Der Senat hat mit Hinweisbeschluß gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 9. September 2004 darauf hingewiesen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.10.2004 zitiert von 1

Die Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senats keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.10.2004

Zur Begründung wird auf den Inhalt des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 11.10.2004

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf Grund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.10.2004

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht der Anfechtungsklage stattgegeben

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2004

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 06.10.2004 zitiert von 1

Haustürgeschäft: Fortdauer der Überrumpelung bei längerem Zeitraum zwischen Gespräch am Arbeitsplatz und …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 06.10.2004

Richterliche Hinweispflicht: Aktenkundigkeit eines richterlichen Hinweises

Zivilrecht

LG Osnabrück Beschluss 05.10.2004

Die Berufung war gem. § 522 Abs. 2 ZPO mit der sich aus §97 ZPO ergebenden Kostenfolge zurückzuweisen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 01.10.2004 LS

Die in einem Vertrag über ein sogenanntes Beamtendarlehen, das durch Verrechnung mit dem Ablaufwert einer …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 30.09.2004 zitiert von 7

Die Kläger Ziff. 1 bis 3 nehmen die Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch aus einem zwischen den Parteien …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 30.09.2004

Der Senat hat in seinem Beschluss vom 9. August 2004 die Verfügungsklägerin darauf hingewiesen, dass er deren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 23.09.2004 zitiert von 3

Zwischen den Parteien besteht seit dem 01.03.1997 ein privater Krankenversicherungsvertrag

Zivilrecht

LG Osnabrück Beschluss 17.09.2004

LG Osnabrück – 12 S-(3) 573/04

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 08.09.2004 LS zitiert von 1

Wird bei einem Arbeitnehmerüberlassungsvertrag der Entleiher auf Grund seiner subsidiären Haftung für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Beschluss 06.09.2004

Die Berufung vom 8.6.2004 ist nicht begründet und kann aufgrund eines Beschlusses gemäß § 522 Abs. 2 ZPO …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 01.09.2004

Das Landgericht hat zu Recht die Beklagte zur Zahlung von 18.968,21 EUR nebst Zinsen verurteilt

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 31.08.2004

Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit Hinweisbeschluss vom 29. April 2004 darauf hingewiesen, dass …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 30.08.2004 zitiert von 1

Internationaler Luftfrachtbrief: Geltung des Warschauer Abkommens

Bedeutung von Gewichtsangabe und fehlender Rubrik für … · Zustandekommen eines Abfindungsvergleichs

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.08.2004

Zur Begründung des gemäß §§ 522 Abs. 2, 97 Abs. 1 ZPO ergehenden Beschlusses wird auf die fortbestehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 25.08.2004

Der Kläger nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen eines Kunstauktionshauses auf …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.08.2004

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Hinweisbeschluss vom 22.6.2004 Bezug, zu dem die Klägerin nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 18.08.2004

Auf die Verfügung vom 5.8.2004 wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 12.08.2004 zitiert von 1

Das Landgericht hat den Beklagten wegen der von dem Hund ausgehenden Tiergefahr aufgrund einer …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 10.08.2004

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 10.08.2004

Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin die Beklagten auf Zahlung von restlichem Werklohn in Anspruch

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 09.08.2004 zitiert von 1

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Anforderungen an den Wiedereinsetzungsantrag · Organisationsmangel des Anwalts

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln 12. Zivilsenat Beschluss 09.08.2004

Weder zur Fortbildung des Rechts noch zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ist eine Entscheidung …

Zivilrecht

OLG Köln 12. Zivilsenat Vorbehaltsurteil 09.08.2004

Weder zur Fortbildung des Rechts noch zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ist eine Entscheidung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 04.08.2004

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche nach dem Anfechtungsgesetz geltend

Zivilrecht Berufung verworfen