§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 136

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 25.07.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus der Bergung eines verunfallten Pkw's

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 20.07.2006 LS zitiert von 5

Eine schuldhafte Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch eine Gemeinde kommt nicht in Betracht, wenn …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 19.07.2006 zitiert von 2

Geltendmachung und prozessuale Kostenfolge eines Leistungsverweigerungsrechts

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 19.07.2006

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Rückzahlung von Versicherungsleistungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 18.07.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen entstandener Schäden bei der Befüllung eines Heizungstankes in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.07.2006 zitiert von 1

Mit der Klage wendet sich die Klägerin gegen die Benutzung des Zeichens "WISAG" im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung der Verwendung des Domain-Namens "j.-d..de", auf Erklärung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.07.2006 zitiert von 1

Mit der zunächst nur gegen die Beklagte zu 1) gerichteten Klage macht die Klägerin Schadensersatzansprüche …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.07.2006

Die Klägerin als Rechtsnachfolgerin der F. Gesellschaft zur Lösung nachrichtentechnischer Probleme mbH …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 12.07.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten nach einem Verkehrsunfall über die Haftungsquote und die Ersatzpflicht hinsichtlich des …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 12.07.2006

Die Kläger verlangen die Zustimmung der Beklagten zum Abschluss eines Mietvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 12.07.2006

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Leistungen aus einer Unfallversicherung zurück

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 12.07.2006

Von dem Kläger geltend gemachten Rückübertragungsanspruch (2/12 Erbanteil, Grundstücks-Miteigentumsanteil) …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.07.2006

Die Parteien streiten wegen eines Unfallereignisses, das sich am 22.02.2004 im Anwesen der Beklagten B.Straße …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 10.07.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Ansprüche des Klägers gegen den Beklagten aus zwei „Schuldscheinen“, die vom 30. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2006

Nur noch der Kläger zu 1) verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen eines Planungsfehlers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 06.07.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen notarieller Amtspflichtverletzung auf Schadensersatz in Anspruch, weil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 06.07.2006

Die Klägerin begehrt u.a

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.07.2006

Die 1952 geborene Klägerin wurde am 11. Dezember 1999 mit der Verdachtsdiagnose „Divertikulitis“ in die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 06.07.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rückzahlung geleisteter Darlehensraten sowie Rückgewähr abgetretener …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.07.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus einer Bürgschaft in Anspruch, die der Beklagte für einen der Firma O …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 04.07.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Werklohn und entgangenen Gewinn aus einem nicht vollständig …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 04.07.2006 LS zitiert von 2

GmbH-Geschäftsführer: Voraussetzungen einer Amtsniederlegung durch einseitige Willenserklärung

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 03.07.2006

Der Kläger nimmt den beklagten Steuerberater auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der klagende Rechtsanwalt hatte auf Veranlassung des Beklagten ab Ende Juni 2001 anwaltliche Tätigkeiten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus einem gekündigten Kreditvertrag in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin beauftragte die Beklagte, die deutsche Niederlassung eines türkischen Bauunternehmens, durch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 28.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von der Beklagten restliche Bezahlung für die Lieferung von Gas in Höhe von 26.031,59 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 27.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein geschlossener Immobilienfonds, dessen Immobilienvermögen aus dem neu errichteten Objekt …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 26.06.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche der Klägerin aufgrund anwaltlicher Vertretungsmängel im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 22.06.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Zahlung aufgrund von ihr durchgeführter Speditionsleistungen sowie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.06.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Vergütung von Ingenieurleistungen in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 20.06.2006 LS

Berufungsverfahren: Zurückweisung aus Nachlässigkeit in erster Instanz nicht gehaltenen neuen Vortrags

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.06.2006 zitiert von 1

Der Beklagte ist seit Insolvenzeröffnung am 30. Oktober 2000 Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 14.06.2006

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages, der der Finanzierung eines Erwerbs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung die Klage vollständig abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Das Landgericht hat ihn zu Recht zur Bezahlung des entnommenen Stroms in dem maßgeblichen Zeitraum in Höhe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 12.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Honoraransprüche der Kläger, die eine Anwaltssozietät bilden, gegen den Beklagten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Der Kläger nimmt als (Mit-)Erfinder die Beklagte auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung hinsichtlich der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.06.2006

Der Kläger nimmt in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter über das Vermögen der vormals unter U.-S. GmbH …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 07.06.2006 zitiert von 2

Nach zwischenzeitlicher Erledigung der Kündigungsschutzklage durch rechtskräftiges erstinstanzliches …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 02.06.2006 zitiert von 4

Von der Darstellung des erstinstanzlichen Sach- und Streitstands wird abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 01.06.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistungen aus zwei von der Firma J. GMBH auf ihn als versicherte Person …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.05.2006

Der Kläger macht Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (Versicherungsschein-Nr.: ...; Bl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten im Urkundenprozess um die Berechtigung einer Forderung der Klägerin auf Rückzahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche, die der Kläger aus abgetretenem Recht wegen der Schäden …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Der Kläger betreibt ein Forstunternehmen und war Halter einer Holzerntemaschine Harvester DA 65 Typ Valmet S …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe von verpachteten Grundstücksflächen auf dem Gelände …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährleistung (Schadensersatz, im Berufungsverfahren hilfsweise auch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen