§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 143

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 15. Oktober 2003 gegen 13.00 Uhr auf der ...straße …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 20.05.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen des Amtsgerichts in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem beendeten Mietverhältnis über gewerbliche Räume im Kellergeschoss des …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 13.05.2005

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen ihnen aufgrund der ordentlichen Kündigung der Beklagten vom 25.10.2004 mit …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Die Klägerin zu 1) ist Muttergesellschaft der Klägerin zu 2) und in den übrigen Benennungsstaaten ansässiger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 12.05.2005 zitiert von 1

Gegenstand des Rechtsstreits sind abgetretene Ansprüche wegen Verlusts von Ware während des Transports

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 11.05.2005 LS

Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den eigenen Steuerberater wegen steuerlicher Fehlberatung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 11.05.2005

Die Beklagte wird als Frachtführerin wegen des Verlustes eines Paketes nach Schadensregulierung von der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 11.05.2005 zitiert von 1

§ 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 10.05.2005 zitiert von 2

Kapitalanlage: Schadensersatzansprüche eines Aktionärs wegen unrichtiger Ad-hoc-Mitteilung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 09.05.2005

Fertighausvertrag als Werkvertrag

mangelhafte Planungsleistung hinsichtlich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 04.05.2005 zitiert von 1

Notarhaftung: Amtspflichtverletzung durch die Auszahlung einer Darlehensvaluta und wegen nicht erfolgter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 04.05.2005

Pflichtteilsentziehung: Anforderungen an eine formgültige Darlegung des Entziehungsgrundes im Testament

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2005

Die Klägerin bietet bundesweit als Verbindungsnetzbetreiberin Orts- und Fernverbindungen für Sprachtelefonie …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 04.05.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht auf Rückerstattung von Zahnarzthonorar für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.04.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren (nur noch) um die Verpflichtung des mit einem Arbeitsvertrag für …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 27.04.2005

Wegen des Sachverhaltes wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer nach seiner Ansicht behandlungsfehlerhaft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 27.04.2005 zitiert von 1

Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche aus fehlerhafter Kapitalanlageberatung

Schadenseintrittszeitpunkt beim Wertpapierkauf

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 19.04.2005

Kapitalanlegerverlust bei Investmentfondsbeteiligung

Ausschluss einer Haftung der Kapitalanlagegesellschaft bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs aus einem Garnisonsvertrag vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 18.04.2005

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche des Klägers aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 14.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass ihre Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin der 1. …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Der Kläger macht Ansprüche aus einer bei der Beklagten genommenen Jagdhaftpflichtversicherung geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Die Beklagte vertreibt Drucker

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.04.2005

Die Klägerin ist Lieferantin von Fensterbänken, Bodenplatten und Fliesen aus Natursteinmaterial

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Der Antragstellerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch als Verfügungsanspruch zu und es besteht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Der Antragstellerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch als Verfügungsanspruch zu und es besteht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.04.2005 zitiert von 5

Die Klägerin ist eine Vertreiberin von Software

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.04.2005

Der Kläger klagt aus einem gekündigten Mietverhältnis auf Zahlung nicht geleisteter Mieten für die Monate …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 07.04.2005

Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel der verkauften Sache

Vertragsabschluss als Schaden trotz gleichzeitiger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 06.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Ansprüche der V-Bank gegenüber der Beklagten aus einem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 31.03.2005 zitiert von 2

Umfang der Ersatzleistung bei Beschädigung eines Gebäudes durch Tiefbauarbeiten

Mitverursachung bei mangelnder Standfestigkeit

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 31.03.2005

Vertrauen des Verkäufers eines Fußbodenbelages in die Herstellerempfehlung bezüglich der Eignung bestimmter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen angeblich fehlerhafter Beratung bei der Vermittlung von Kapitalanlagen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 24.03.2005 LS zitiert von 4

Die Veräußerung des einzigen körperlichen Vermögensgegenstandes stellt in der Regel einen tragenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.03.2005

Durch Urteil des Landgerichts vom 14.7.1997 ist die Beklagte rechtskräftig zur Vorschusszahlung für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.03.2005 zitiert von 7

Urheberrechtsschutz: Umschreibung einer Word-Datei in eine HTML-Datei durch einen Web-Designer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung von Beteiligungen der Kläger als atypisch stille Gesellschafter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.03.2005

Die Klägerin hat die Beklagte auf Zahlung einer Vertragsstrafe wegen zweier Zuwiderhandlungen gegen eine von …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Braunschweig Urteil 17.03.2005

A. Der Kläger macht Vorschuss für Mängelbeseitigung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.03.2005

Die Klägerin begehrt, die von der Beklagten gegen den Schuldner L., den früheren Lebensgefährten und jetzigen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.03.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf restlichen Werklohn in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.03.2005

Die Parteien streiten um die Abrechnung eines insolvenzbedingt gekündigten Bauvertrages vom 09.03.2001 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 10.03.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.03.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen eines angeblichen Behandlungsfehlers und Unterlassung notwendiger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 09.03.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß der §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen