Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 539 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
443 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 539 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
443 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Versäumnisbeschluss des Beschwerdegerichts im schriftlichen … · Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit des Unterhaltsschuldners …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Richterliche Überprüfung der Berliner …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Rückbuchungen
Arbeitsrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geltung tariflicher Ausschlussfristen · Säumnislage in der Revisionsinstanz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zurückverweisung an das DPMA wegen Verstoßes gegen das … · zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis · Ausnahmevermerke · Rechtsunsicherheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
DPMA legt seiner Entscheidung das ursprüngliche und nicht … · wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA · Hinweis des Senats des BPatG: Unterscheidungskraft wohl …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Qualifikation als Feld- oder Waldweg · Geltung der Straßenverkehrsordnung auf Privatstraßen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Mittelbarer Besitz · Herausgabeanspruch · Pachtvertrag · Prozessstandschaft · ZPO § 538 Abs. 2 Nr. 2
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Wohnungseigentumsverfahren: Folgen der Nichtvorlage der Prozessvollmacht durch einen Parteivertreter
Anfechtung der Verwalterwahl · wichtiger Grund gegen die Bestellung des Verwalters
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftes Rechtsmittel
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Beseitigungsanspruch hinsichtlich eines Zaunes bei Zweifeln …
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung ähnlicher Anmeldungen oder Voreintragungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Wesentlicher Verfahrensmangel wegen fehlender Einbeziehung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen