§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.746 Entscheidungen) – Seite 268

LG Krefeld Urteil 24.08.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten, seiner Tante, die Feststellung, dass er neben ihr Erbe nach seinem …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Krefeld Urteil 24.08.2007

Der Beklagte schloss mit der Fa

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 24.08.2007 zitiert von 2

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V. mit § 542 Abs. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.08.2007

Der Kläger begehrt von den Beklagten, seinen Grundstücksnachbarn, - soweit für die Berufungsinstanz noch von …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 23.08.2007

Mit dem angefochtenen Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen gemäß § 540 ZPO verwiesen wird, hat das …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.08.2007

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 544 ZPO …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 22.08.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.08.2007

Die Parteien streiten darum, ob und unter welchen Voraussetzungen der Beklagte als Gesellschafter der P. R. …

Gesellschaftsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.08.2007

Die Klägerin begehrt einen Kostenvorschuss von 5.700,-- EUR zur Beseitigung von Baumängeln, die sie der …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.08.2007

Der am 04.12.1932 geborene Kläger begehrt vom Beklagten, einem niedergelassenen Facharzt für Orthopädie …

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 17.08.2007

Auf die Bezugna ... tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil im Sinn von § 540 Abs. 1 Nr.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.08.2007

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten als ihrem Ehegatten Trennungsunterhalt für den Zeitraum von April bis …

Familienrecht Abgeändert

LG Münster 11. Zivilkammer Urteil 16.08.2007

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 10.08.2007 zitiert von 1

Der damals 8-jährige Kläger hielt sich am 16.08.2003 zusammen mit seiner Mutter und seinem um zwei Jahre …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2007 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.08.2007 zitiert von 2

Mit ihren Klagen begehren die Klägerinnen Schadensersatz wegen der Verletzung europäischen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 09.08.2007

Die Klägerin verlangt wegen Verletzung der Wort-/Bildmarke „MIXI“, Nr. 437727, vom Beklagten die Unterlassung …

Marken- und Patentrecht

OLG Köln Urteil 09.08.2007

Die Klägerin, deren Betrieb auf die Ausbeinung von Rinderköpfen spezialisiert war und die die dafür …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 09.08.2007 zitiert von 1

Die Beklagte zu 2) hatte bei der Klägerin eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 09.08.2007 zitiert von 3

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 2.759,60 EUR

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 08.08.2007 zitiert von 4

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.08.2007

Die Klägerin begehrt die Rückzahlung von Honorar sowie Schadensersatz im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.08.2007

Bei der Verfügungsklägerin ( im folgenden Klägerin ) handelt es sich um eine Bauberatungs- und …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.08.2007

Die Kläger verlangen von dem beklagten Notar Schadensersatz aufgrund der Beurkundung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.08.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 02.08.2007

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 313 a Abs. 1, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 02.08.2007

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 313 a Abs. 1, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.08.2007

Die Parteien streiten auf der Grundlage eines im Sommer 2003 abgeschlossenen Pferdeeinstellungsvertrages …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 01.08.2007

Wegen des Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil Bezug genommen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.07.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld 1. Zivilkammer Urteil 27.07.2007

Der Kläger, der das Hotel X in X betreibt, nimmt den Beklagten auf Zahlung von Hotelkosten in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 27.07.2007

Der Kläger beantragt im Wege der Vollstreckungsabwehrklage, die Zwangsvollstreckung aus dem …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.07.2007 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte als seine Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung auf Schadensersatz aus einem …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 26.07.2007

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche gemäß § 12 BGB auf Freigabe verschiedener Internet-Domains …

Gewerblicher Rechtsschutz

VGH Baden-Württemberg Beschluss 24.07.2007

Zwischen den Antragstellern und den übrigen Beteiligten besteht Streit über die Rechtmäßigkeit der im Jahre …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 24.07.2007 LS

Kapitalanlage in argentinischen Staatsanleihen

Verweigerung der Rückzahlung unter Berufung auf einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.07.2007

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin die beklagte Gemeinde unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.07.2007

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen eines Verkehrsunfalls, der sich am 17.1.2003 auf der BAB 8 in Höhe der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 13.07.2007

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 12.07.2007

Vollzug von Testamentesvermächtnis über Eigentumswohnungen und Stellplätze

Testamentsvermächtnis · Sondereigentum · Grundbuchberichtigung · Erbteil · Testamentsvollstreckung

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.07.2007

Streit um Ansprüche aus Risikolebensversicherung

Vorläufiger Versicherungsschutz · Antragspflichtverletzung · Versicherungsvertrag · Risikolebensversicherung · Widerrufsrecht

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Saarbrücken Urteil 10.07.2007

Die Klägerin ist ein Unternehmen, das sich mit dem Vertrieb und den notwendigen Reparaturarbeiten an …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 05.07.2007

Die Klägerin macht gegen die in der Arbeitsgemeinschaft ~brücke P. verbundenen Beklagten zu 1) und 2) sowie …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.07.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Q X GmbH von der Beklagten, die …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 04.07.2007

(abgekürzt gemäß §§ 313a Abs. 1 S. 1,540 Abs. 2 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.07.2007

Ob die Grundstücke des Beklagten in der Gemarkung M., Flur 6, Nr. ...6/1, Nr. ...1/229 und Nr. ...3/229 zu …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.07.2007 zitiert von 4

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.07.2007 LS

Vor dem Legen einer Cerclage muss vom behandelnden Arztt umfassend über die damit verbundenen Risiken und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.06.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Osnabrück Beschluss 29.06.2007 LS

Es entsteht auch dann die zusätzliche Gebühr Nr. 4141 VV RVG, wenn nach einer Verfahrenseinstellung durch die …

Zivilrecht