§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 303

OLG Hamm Urteil 17.12.2003

Die Klägerinnen sind die gesetzlichen Erbinnen des am 17.12.1996 im Universitätsklinikum F2 verstorbenen G zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 17.12.2003

Der Beurteilung der Kämmer liegen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO die tatsächlichen Feststellungen zugrunde, wie sie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 17.12.2003

Hinsichtlich des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO n. F. auf das Urteil des Amtsgericht Köln vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2003

Wegen des im Berufungsverfahren im wesentlichen unveränderten Sach- und Streitstandes wird auf die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 15.12.2003

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche des Klägers aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.12.2003

Durch das angefochtene Urteil, auf das wegen aller Einzelheiten Bezug genommen wird, ist der Beklagte u.a. …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 12.12.2003 LS

Zur Anzeigeobliegenheit eines Statikers gegenüber seiner Betriebshaftpflichtversicherung nach dem Auftreten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 12.12.2003

A Der Kläger verlangt die Feststellung, daß sein durch Dienstvertrag mit der Beklagten Nr. 1 vom 02.01.1997 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.12.2003 zitiert von 4

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs. 1 ZPO auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils Bezug …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 11.12.2003

Das Verfahren des ersten Rechtszuges leidet an einem wesentlichen Mangel, sodass die Sache auf Antrag beider …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Urteil 11.12.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2003

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 10.12.2003

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß der §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 10.12.2003

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 10.12.2003

Der Kläger macht Ansprüche auf Invaliditätsentschädigung, Krankentagegeld und Krankenhaustagegeld aus einer …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.12.2003

Die Parteien streiten um einen Honoraranspruch auf Grund eines Werkvertrages über Architekten- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.12.2003

Der Kläger nimmt den beklagten Steuerberater auf Ersatz von Vorsteuerbeträgen in Anspruch, deren Rückzahlung …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 08.12.2003

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche der Klägerin aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 06.12.2003

Die Parteien schlossen in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht am 19.11.2003 einen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 04.12.2003 zitiert von 3

Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung des Nachteilsausgleichs an den Kläger

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.12.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung restlichen Werklohns in Höhe von 122.187,64 EUR ( = 238.978,26 DM …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.12.2003

Der Kläger war Gründungsgesellschafter der beklagten GmbH

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 04.12.2003

Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger und Berufungskläger von der Beklagten und Berufungsbeklagten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.12.2003

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 04.12.2003

Die Verfügungsklägerin begehrt die Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung eines Anspruchs auf …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 04.12.2003 zitiert von 3

Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung des Nachteilsausgleichs an den Kläger

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.12.2003

Die Klägerin macht Wahlleistungen anlässlich einer stationären Krankenhausbehandlung in der "..." vom 12. 02. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 03.12.2003

Zum Parteivorbringen in erster Instanz und zu den dort getroffenen tatsächlichen Feststellungen wird auf …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 02.12.2003

Die Klägerin, eine Pflegeversicherung, macht gegen die Beklagten Ansprüche nach § 116 SGB X aus …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.12.2003

Der am 3.2.1944 geborene Kläger zog sich am 6.8.1999 eine Achillessehnenruptur links zu

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 28.11.2003

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 28.11.2003

Die Klägerin kann von der Beklagten Auszahlung des Rückkaufswertes der beiden Versicherungen des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 28.11.2003

Die Parteien sind Hersteller von Süßwaren

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 27.11.2003

Das Amtsgericht hat durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen gem. § 540 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2003

Am 23. Januar 2001 schlossen die Klägerin und ihr Ehemann mit der Beklagten einen Verbraucherkreditvertrag …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 26.11.2003 zitiert von 1

Der Kläger verfolgt mit vorliegender Klage gegen den Beklagten Ansprüche wegen einer ehrverletzenden Äußerung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.11.2003 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt Schadensersatz aufgrund einer Wundinfektion mit Notwendigkeit einer Revisionsoperation …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2003

Die Klägerin, welche die Beklagte auf der Grundlage des Generalunternehmervertrags vom 28.08.1993 und der VOB …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.11.2003 zitiert von 1

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des landgerichtlichen Urteils …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 21.11.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.11.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 20.11.2003

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 20.11.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

LG Köln Urteil 19.11.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 19.11.2003

Der Kläger macht Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (BUZ) geltend, die er seit dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.11.2003

Der Kläger verlangt Schadensersatz aufgrund einer Teilexzision von Nagel und Nagelbett an seiner linken …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.11.2003 LS

Zur Erbringung des Entlastungsbeweises nach § 61 Satz 2 InsO muss der Insolvenzverwalter substantiiert …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.11.2003 zitiert von 11

Die Klägerin verlangt Schadensersatz aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich in einem einspurigen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Bezahlung von Mehrkosten für die Demontage von Schiebeblockfenstern und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2003

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft, die sich mit der Beratung, Schulung, Herstellung und dem Vertrieb …

Zivilrecht Abgeändert