§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 304

OLG Celle Urteil 13.11.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten Honorar für die Erbringung von Sachverständigenleistungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.11.2003 LS

Zur Abgrenzung "Fluggast" / "fliegendes Personal"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.11.2003

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht der S... GmbH von der Beklagten Zahlung restlichen Werklohns für …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 13.11.2003 LS zitiert von 1

Das Gericht ist nicht verpflichtet, einen Rechtsanwalt auf die Möglichkeit, gemäß § 139 Abs. 5 ZPO eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.11.2003 zitiert von 3

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.11.2003

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2003

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft, die sich mit der Beratung, Schulung, Herstellung und dem Vertrieb …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 11.11.2003

Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen Anspruch aus schuldhafter Schlechterfüllung des Heimvertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.11.2003 zitiert von 3

Auf die Feststellungen im Tatbestand des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr.1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.11.2003

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.11.2003

Die Klägerin hat gegen die Beklagten eine Stufenklage auf Erstellung des Rechnungsabschlusses und Auszahlung …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 07.11.2003 LS

Zu den Überwachungspflichten einer Pflegeeinrichtung gegenüber einem gebrechlichen Bewohner.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.11.2003 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 06.11.2003

Die Berufung der Beklagten, mit der sie einen Rückforderungsanspruch wegen überzahlten Werklohnes im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 05.11.2003

Der am 26.03.1945 geborene Kläger verlangt Schadensersatz wegen Nichterkennens und unterlassener Behandlung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.11.2003 zitiert von 8

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i.V.m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2003

Die W..... AG (im folgenden: Gemeinschuldnerin) bestellte mit Schreiben vom 10.05.2001 (Bl. 71ff

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2003

Die Klägerin erteilte der Gebr

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 03.11.2003

Schadenersatz bei Verlust von Kommissionsgut

Nichtberücksichtigung einer hypothetischen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 30.10.2003 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung restlichen Werklohns für Asbestentsorgungsarbeiten und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.10.2003 zitiert von 3

Mit seiner Klage begehrt der Kläger, ein Taxiunternehmer, Schadensersatz für eine am 07.10.2000 entstandene …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 30.10.2003 LS zitiert von 5

Zur Frage des Abschlusses eines Kaufvertrages im Rahmen einer Internetauktion, wenn die Vertragsparteien …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.10.2003 LS

Ein ohne Zustimmung des sorgeberechtigten Elternteils eingeholter Vaterschaftstest begründet wegen Verstoßes …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 29.10.2003 LS

Zur Haftung des Verkäufers einer Mietimmobilie, die aus einem umfangreichen Wohnungsbestand im Rahmen eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 28.10.2003

Die Klägerin ist seit Juli 1993 der Stromlieferant des Beklagten und nimmt diesen auf Zahlung von Stromkosten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.10.2003 zitiert von 1

Gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 28.10.2003

Die zulässige Berufung der Beklagten ist - bis auf einen Teil der Zinsforderung - sachlich nicht begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.10.2003 zitiert von 1

Die zulässige Berufung der Beklagten gegen das am 14. Januar 2003 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 23.10.2003 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1, S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 23.10.2003

Wettbewerbsverstoß: "Abrechnung mit jeder Versicherung" als irreführende Werbung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 22.10.2003

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Einwilligung in die Löschung der Marke (DE 30 085 094) und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 22.10.2003

Wegen des Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen des amtsgerichtlichen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.10.2003

Die Klägerin nimmt den Beklagten im Wege der Teilklage auf Zahlung von Schadensersatz aus einer ihrer …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 17.10.2003

(Von der Wiedergabe des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.10.2003

Die Kläger begehren vom Beklagten, ihrem ehemaligen Steuerberater, Schadensersatz

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.10.2003

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils der 3. Kammer …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Urteil 16.10.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 16.10.2003

Unfallversicherung: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bemessung der Invalidität

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 15.10.2003

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2003

Die Parteien, die vom 18.09.1981 bis zum 15.11.1999 miteinander verheiratet waren und seit dem 15.11.1996 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2003

Die Parteien, die vom 18.09.1981 bis zum 15.11.1999 miteinander verheiratet waren und seit dem 15.11.1996 …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 28. Zivilsenat Urteil 14.10.2003

Wegen der Einzelheiten des Sachverhaltes wird auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.10.2003

Der Kläger war Gesellschafter und Geschäftsführer der Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

LG Mainz Urteil 08.10.2003

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.10.2003 zitiert von 1

Tatsächliche Feststellungen gem. § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LG Gießen 1. Zivilkammer Urteil 08.10.2003

Das Amtsgericht hat der auf restlichen Schadensersatz bis zu einer Quote von 75 % aus dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 08.10.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 02.10.2003

Wettbewerbsverstoß: Aufstellen von Kfz-Anhängern mit Werbetafeln im öffentlichen Verkehrsraum

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 01.10.2003 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer Teilkaskoversicherung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.10.2003

Die im November 1996 als Aktiengesellschaft mit einem Stammkapital von 100.000,00 DM gegründete Beklagte zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen