§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 305

OLG Celle Urteil 01.10.2003

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil verwiesen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.10.2003

Die am ####1953 geborene Klägerin litt Ende 1999 u.a. an starken, rezidivierenden Unterbauchbeschwerden und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.09.2003 zitiert von 4

Die Klägerin verlangt von der Beklagten restlichen Werklohn für die Verstärkung von Stahlbetondecken im 2. + …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.09.2003 zitiert von 3

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 26.09.2003 LS

Besteht bei einem auf einem überplanten Gebiet liegenden Grundstück der Verdacht einer Kontaminierung mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 25.09.2003 zitiert von 1

Die Berufung der Klägerin, mit der sie einen Anspruch auf Zahlung von Architektenhonorar gegen die in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 25.09.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 25.09.2003 zitiert von 1

Mit seiner Berufung gegen das am 31. Oktober 2002 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.09.2003 zitiert von 1

Der klagende Sozialhilfeträger nimmt die Beklagten als Erben des am 22.12.1992 verstorbenen S. im Wege der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Urteil 24.09.2003

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihren erstinstanzlichen, durch das Amtsgericht zum überwiegenden Teil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 24.09.2003

(Ohne Tatbestand gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.09.2003 zitiert von 2

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im Tatbestand des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Die Klägerin, Inhaberin einer entsprechenden Lizenz, errichtet und betreibt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Das Landgericht, auf dessen Urteil gemäß § 540 ZPO genommen wird, hat den Antragsgegnern im Wege der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Die Klägerin, Inhaberin einer entsprechenden Lizenz, errichtet und betreibt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Die Beklagte veranstaltet das Spiel "Bei Anruf Millionär"

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 18.09.2003

Der Kläger begehrt Feststellung der Verpflichtung der Beklagten zur Gewährung bedingungsgemäßem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 17.09.2003

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz nach fristloser Kündigung eines Handelsvertretervertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.09.2003

Die Klägerin ist die Mutter der Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.09.2003

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Gemeinschuldnerin M. GmbH, über das am 02.11.1999 das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 16. Zivilsenat Urteil 15.09.2003

Der Kläger buchte bei der Beklagten für die Zeit vom 24.03. bis 12.04.2002 eine Villa in Miami zum Preis von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.09.2003

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2003

Der Kläger, früherer Geschäftsführer und Alleingesellschafter des Malerbetriebs B..., nimmt die beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 09.09.2003

Die Parteien streiten um die Rechte an der Domain „www.F.de“ Bei dem Flugplatz O1 handelt es sich um einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 08.09.2003

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 05.09.2003

Gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 05.09.2003

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher betriebsbedingter Kündigung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 05.09.2003

Gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. l ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 04.09.2003 LS

Honorarvereinbarung im Architektenvertrag mit Unterschreitung der Mindestsätze der HOAI; Abrechnung nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.09.2003

Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.09.2003

A. Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.09.2003

Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.09.2003

Der Beklagte war gemeinsam mit dem Zeugen K..... Geschäftsführer der H..... GmbH &Co

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 02.09.2003

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 29.08.2003

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.08.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der beklagten Stadt Schadensersatz wegen einer Überflutung seiner Häuser in C …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.08.2003

Das zulässige Rechtsmittel hat bis auf einen Teil des Zinsbegehrens in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 20.08.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO n.F. abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 20.08.2003

Dem Kläger steht aus eigenem und abgetretenem Recht ein Anspruch auf Zahlung von 485,80 EUR gegen den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 18.08.2003 zitiert von 2

Die Parteien streiten mit der Klage um die Löschung einer Auflassungsvormerkung und um eine …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Beschluss 15.08.2003

Berufungsentscheidung: Teilversäumnis- und Teilurteil gegen den säumigen Kläger/Berufungsbeklagten

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.08.2003 zitiert von 1

Die Klägerin übertrug mit Architektenvertrag vom 27.05.1993 dem Beklagten die in § 2.1.6 bis 2.1.9 des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.08.2003

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Gemeinschuldnerin Möbel U. Handels GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 07.08.2003

Der Kläger unterhält für sein Hausgrundstück bei der Beklagten eine Gebäudeversicherung, der die VGB 88 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 06.08.2003

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540, 313 a ZPO abgesehen)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.08.2003

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 21. Zivilsenat Urteil 05.08.2003

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i. V. m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.08.2003 zitiert von 1

Der klagende Landschaftsverband verlangt – gemäß den §§ 90, 28 BSHG übergeleiteten – Schadensersatz für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.08.2003 zitiert von 3

Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen angeblich unzureichender neurologischer Diagnostik nach Überweisung …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 01.08.2003

Zu Recht hat das Landgericht festgestellt, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen