§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 306

OLG Düsseldorf Urteil 01.08.2003

Die Verfügungsklägerin (im folgenden: Klägerin) betreibt mit Sitz in Düsseldorf ein Designstudio und eine …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 29.07.2003

Der Klägerin steht gemäß § 1361 BGB Trennungsunterhalt in Höhe von monatlich

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.07.2003

Der Klägerin steht gemäß § 1361 BGB Trennungsunterhalt in Höhe von monatlich

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.07.2003

Mit notariellem Kaufvertrag des Notars Dr. L. (UR.-NR.: 1138/2001) vom 12.06.2001 erwarben die Kläger von den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.07.2003

Auf den Inhalt der tatsächlichen Feststellungen und der rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil wird …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 25.07.2003

Die Klägerin, eine Herstellerin von Sportartikeln, nimmt die Beklagte mit der am 25.09.2002 eingereichten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003

Die Klägerin war im Rahmen einer Gesamtsanierung der Deponie M. der Stadt B. mit der Durchführung der Erd …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.07.2003

Der klagende Landschaftsverband verlangt aus übergegangenem Recht des Kindes X Schadensersatz wegen gewährter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 23.07.2003 zitiert von 1

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 23.07.2003

Mit der Berufung verfolgt die Beklagte ihren erstinstanzlichen Klageabweisungsantrag weiter

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 21.07.2003

Die vormalige Klägerin hat gegen die Beklagte aufgrund einer Bestellung von Computer-Soft- und Hardware vom …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.07.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.07.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Versicherungsschutz aus einem zwischen den Parteien bestehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2003

Das Landgericht, auf dessen Urteil gemäß § 540 ZPO Bezug genommen wird, hat die auf Unterlassung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.07.2003 zitiert von 1

Die Klägerin, die Firma P. Cooperation AG mit Sitz in der Schweiz, stellt unter anderem Kinderfahrradhelme …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 10.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger will der Beklagten nach § 13 AGBG untersagen lassen, sich bei der Abwicklung von Verträgen über …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.07.2003

Die am ####1943 geborene Klägerin leidet an neuraler Muskelatrophie

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.07.2003

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass sein Krankheitskostenversicherungsvertrag mit der Beklagten ohne …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.07.2003

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i. V. m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 03.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte, eine Krankenversicherungsgesellschaft, auf Erstattung verauslagter Kosten für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 03.07.2003 LS zitiert von 1

Gegendarstellungsanspruch einer juristischen Person

Unterzeichnung des Gegendarstellungsverlangens durch einen … · zulässige Klageänderung im Berufungsverfahren · rechtliche Beurteilung einer Äußerung

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.07.2003 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch wegen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 01.07.2003 zitiert von 2

Atypische stille Gesellschaft

Unwirksamkeit des Beteiligungsvertrags auf Grund der Zusage … · Umfang und Berechnung des Schadensersatzanspruchs des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.07.2003 zitiert von 1

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.07.2003

Die Kläger traten im Jahre 1994 mit 56 bzw. 57 Jahren in den Vorruhestand und gründeten die W................ …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.06.2003 LS

Zu den Indizien, die den Verdacht eines Insidergeschäfts begründen können

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 27.06.2003 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt seit 1992/93 das sogenannte E. das in E. einzige Erfassungs- und Verwertungssystem für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 27.06.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 27.06.2003 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt seit 1992/93 das sogenannte E., das in Deutschland einzige Erfassungs- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.06.2003

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz und Ersatz des immateriellen Schadens in Anspruch, den er …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 25.06.2003 zitiert von 1

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil verwiesen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.06.2003 zitiert von 1

Der Kläger verlangt Schmerzensgeld wegen des Verlusts des Sehvermögens auf seinem rechten Auge

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.06.2003 LS zitiert von 1

Ist entgegen § 279 Abs. 3, § 285 Abs. 1 ZPO nach der Beweisaufnahme über deren Ergebnis nicht verhandelt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.06.2003

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen der Folgen eines Verkehrsunfalls, der sich am 27. März 2002 ereignet …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 18.06.2003

Zu Recht hat das Landgericht festgestellt, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 18.06.2003

Mobilfunkanlage: Beeinträchtigung der Nachbarschaft durch elektromagnetische Felder

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 18.06.2003 zitiert von 1

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 18.06.2003

Mobilfunkanlage: Beeinträchtigung der Nachbarschaft durch elektromagnetische Felder

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.06.2003 zitiert von 1

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils verwiesen, § …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 17.06.2003

Die Klägerin betreibt ein Busunternehmen mit etwa 30 Fahrzeugen

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 13.06.2003

Auf die Bezugnahme der tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil im Sinne von § 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.06.2003

Tatbestand und Entscheidungsgründe werden gemäß § 540 ZPO abgekürzt

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 05.06.2003

Die Kläger machen gegen die beklagte Versicherung Leistungen aus zwei Unfallversicherungsverträgen geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 05.06.2003

Die Klägerin verlangt von der Beklagten, die ein Rohbauunternehmen betreibt, aus abgetretenem Recht die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Gießen 1. Zivilkammer Urteil 04.06.2003

Das Amtsgericht hat Schadensersatzansprüche wegen des Verkehrsunfalls auf der Standspur der A … hinter der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 04.06.2003 zitiert von 1

Zigarettenschmuggel in das Zollgebiet der EU

Entstehen der Zollschuld

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.06.2003

Der Kläger war Halter eines bei der M GmbH geleasten U, amtliches Kennzeichen XXX, der bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.06.2003

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 02.06.2003

Vollmachtlos geschlossener Leasingvertrag

Unanwendbarkeit der Grundsätze der Anscheins- und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 30.05.2003

- Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 1, 313 a ZPO abgesehen. –

Zivilrecht Abgeändert