§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 307

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2003 zitiert von 3

Das erstinstanzliche Verfahren beruht auf wesentlichen Verfahrensfehlern im Sinne des § 539 ZPO, weil das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 28.05.2003

Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits ist ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 28.05.2003

Die Berufung ist zulässig und in dem Umfang, in dem sie aufrechterhalten und nicht im Termin zur mündlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 28.05.2003 zitiert von 2

Wegen des Sach und Streitstandes wird auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung verwiesen, § 540 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 28.05.2003 zitiert von 2

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 26.05.2003 zitiert von 1

Werkvertrag: Konkludente Haftungsfreistellung eines Fliesenlegers bei Prüfung der Verlegereife durch einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 23.05.2003

Die Klägerin behauptet, der am Tag des Verkehrsunfalls neben ihr auf dem Beifahrersitz mitfahrende, geistig …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 22.05.2003 zitiert von 3

Die Klägerin, eine Versicherung, macht gegen den Beklagten aus übergegangenem Recht (§ 67 Abs. 1 VVG) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 22.05.2003

Die klagende Gesellschaft bürgerlichen Rechts begehrt die Feststellung, dass die Beklagte für den im Tenor …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.05.2003

Gegenstand des Rechtsstreits ist ein Verkehrsunfall, der sich am Abend des 21.10.2001 auf der J-Straße in L …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.05.2003 zitiert von 2

Der am 16.12.1946 geborene Kläger wurde am 13.1.1999 in der Klinik des Beklagten stationär aufgenommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.05.2003

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochteten Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 15.05.2003 LS zitiert von 1

Für die Folgen eines vorsätzlich herbeigeführten Verkehrsunfalls haftet die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.05.2003

Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen fortbestehender Kniebeschwerden nach zwei arthroskopischen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.05.2003

Die Klägerin verlangt Schadensersatz wegen der Perforation ihrer Gebärmutter bei Vornahme eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.05.2003 zitiert von 5

Gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.05.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten Freistellung von Prozesskosten der Berufungsinstanz eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 13.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin hat auftragsgemäß als Subunternehmerin für die Beklagte zu 1 die Lüftungs- und …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 13.05.2003

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2003

Die Klägerin verlangt Schmerzensgeld wegen eines 1986 erfolgten Austauschs einer Hüftgelenksprothese links …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2003

Die am 13.3.1967 geborene Mutter des Klägers hatte bereits drei Kinder geboren, als sie mit dem Kläger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.05.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte zu 2) aus übergegangenem Recht auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.05.2003

Der Kläger, ein Schornsteinfegermeister, nimmt den beklagten Architekten wegen Scheiterns eines Bauvorhabens …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 07.05.2003

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Zivilkammer Urteil 06.05.2003

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen nimmt die Kammer Bezug auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 06.05.2003 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 ZPO i. V. m. § 313 a Abs. 1 Satz 1 …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.05.2003 zitiert von 1

Die Kläger sind Gesellschafter der Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003

Die Beklagte wirbt bundesweit in Branchenfernsprechbüchern zahlreicher Gemeinden unter Angabe örtlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 06.05.2003

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Rückzahlung der geleisteten Vergütung von EUR 8.825,19 für zwei von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.04.2003

Der Kläger ist Alleinerbe des 1991 verstorbenen Herrn J. F. B., der in den 70iger Jahren bei der Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.04.2003

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der geschäftsführender Gesellschafter der M. von A. - Klinik für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.04.2003

Der Darstellung der Entscheidungsgründe bedarf es nicht, weil ihr wesentlicher Inhalt in das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.04.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte, eine konkurrierende Fluggesellschaft, auf Unterlassung der aus dem Tenor zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2003 zitiert von 2

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 28.04.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen in der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 28.04.2003 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Vergütung von Pflegeleistungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 28.04.2003

Einstweilige Verfügung gegen Geschäftsführungsmaßnahmen in einer GbR

Unzulässige Inzidenterprüfung der Unwirksamkeit eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.04.2003 zitiert von 3

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2003

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2003

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 22.04.2003

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird ausgenommen etwaiger Änderungen oder …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 16.04.2003

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 15.04.2003

Transportvertrag: Auslegung der Vereinbarung „Palettentausch“

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 14.04.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.) Die Parteien streiten darüber, ob der Kläger einen Anspruch aus dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 11.04.2003 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.04.2003

Die Klägerin verlangt als Inhaberin der für alkoholische Getränke ausgenommen Bier eingetragenen deutschen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Grund- und Teilurteil 09.04.2003 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen einer behaupteten Fehlbehandlung bei einer Facetteninfiltration am 13. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.04.2003

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 544 ZPO n.F., 26 Nr. 5, 8 EGZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.04.2003 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen