§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.748 Entscheidungen) – Seite 308

OLG Hamm Urteil 09.04.2003 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.04.2003

Die Klägerin, eine GmbH, macht gegen die beklagten Steuerberater Schadensersatzansprüche geltend mit der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 08.04.2003

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.04.2003

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.04.2003 zitiert von 2

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die zuvor im Wege des Beschlusses …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Paderborn 1. Zivilkammer Urteil 03.04.2003

Von den nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO zu treffenden Feststellungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 03.04.2003 LS

Der Begriff "tiergerechte Aufzucht" beinhaltet eine nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EWG Nr. 1538/91über …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.04.2003 LS

Für den Umfang des ihm erteilten Planungsauftrags (hier: Kostenaufwand des vom Bauherrn beabsichtigten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 03.04.2003

Zum Sachverhalt wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 03.04.2003 LS

Ist streitig, ob sich ein Architektenvertrag auf die Rohbauarbeiten beschränkt, steht dem Architekten für die …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Celle Urteil 03.04.2003 LS

Auch bei einem Stundenlohnvertrag für Bauarbeiten gem. §§ 631 ff. BGB trifft grundsätzlich den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.04.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung von Werklohn

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 02.04.2003 zitiert von 3

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.04.2003

Die am 29.3.1914 geborene Klägerin stürzte bei Glatteis am 5.12.1997 gegen 10.00 Uhr

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 28.03.2003 zitiert von 5

Die Kammer nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen der angegriffenen Entscheidung, soweit nicht …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 27.03.2003

(Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 27.03.2003

Denn das Landgericht hat zu Recht festgestellt, dass Klägerin aus ihrer Schlussrechnung vom 18.6.2002 über …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 27.03.2003

Aufgrund des Abänderungsbegehrens des Klägers hat das Amtsgericht mit der angefochtenen Entscheidung den …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 26.03.2003

Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits ist ein Schadensersatzanspruch wegen Vollziehung einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 26.03.2003

Kreditfinanzierter Beitritt zu einer Fondsgesellschaft

Rückabwicklung des Darlehensvertrags nach Widerruf als … · Umfang der Aufklärungspflichten der Bank · Voraussetzungen eines Einwendungsdurchgriffs

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 26.03.2003 zitiert von 1

(Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 540 ZPO n.F. abgesehen.)

Zivilrecht

LG Krefeld Urteil 26.03.2003

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.03.2003

Die Parteien streiten um die Wandelung eines Labrador-Retriever mit dem Namen "M.....", der als …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.03.2003

Die klagenden Rechtsanwälte sehen in der Verwendung der Bezeichnung "A G" eine Irreführung des Verkehrs i.S. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.03.2003

Mit persönlichen Kundenanschreiben vom 18.03.2002 bewarb die Beklagte eine als "Super-VIP-Frühlingsaktion" …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 20.03.2003 LS

das Begehren ist als von vornherein unbedingt auf die vollen rund 31.000 DM gerichtet aufzufassen verbunden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 20.03.2003

Die Berufung ist zulässig und hat auch bezüglich der (zuletzt nur noch geltend gemachten) Feststellungsklage …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 20.03.2003 LS

Die Kosten der Heimunterbringung eines Jugendlichen sind zu ersetzen, wenn er bis zum Unfalltod seiner Mutter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 20.03.2003

Reisevertragskündigung: Reisemangel bei Unterbringung in einer FKK-Anlage

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.03.2003

Die am 17.3.1982 geborene Klägerin litt an viraler Meningoenzephalitis, die u.a. zu schweren cerebralen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.03.2003

Auf die Darstellung des Tatbestands wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 18.03.2003 LS zitiert von 1

Die strafgerichtliche Entscheidung nach § 8 StrEG bindet das Zivilgericht hinsichtlich der Frage nach dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.03.2003 zitiert von 2

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.03.2003

Mit der vorliegenden Klage haben die Kläger die Beklagte mit ihrem Hauptantrag auf Zustimmungserteilung zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2003 zitiert von 1

Die Klägerin hat gegen die Beklagte Vergütung für Reinigungsarbeiten in dem Bauvorhaben Umbau Gebäude H...... …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.03.2003

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Schlechterfüllung eines Steuerberatervertrages …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 12.03.2003 zitiert von 2

Wegen des Sach und Streitstandes wird zunächst auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils verwiesen, § …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.03.2003

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäss § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 12.03.2003 LS zitiert von 1

Wegeunfälle von und zu Betriebsfeiern genießen den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, stellen aber …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 12.03.2003

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung „Smart Key“ für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.03.2003

Bei einer vom Beklagten zu 2) am 5.9.2000 in der Klinik der Beklagten zu 1) am rechten Knie des Klägers …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.03.2003

Der Kläger war bei der Beklagten vom 1.7.1991 bis zum 31.12.1995 rechtsschutzversichert

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 07.03.2003 LS zitiert von 2

Haftung für Gewinnzusage

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.03.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO n.F. abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 07.03.2003

Wohnraummiete: Pflicht des Vermieters zur Überprüfung des Druckspülers

Drittschadensliquidation

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 05.03.2003 zitiert von 1

Die Parteien streiten nur noch über die Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 05.03.2003

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 28.02.2003 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rechte aus einer Lebensversicherung nach Eintritt des Insolvenzfalls

Arbeitsrecht

OLG Celle Urteil 27.02.2003 LS zitiert von 2

Liegt zwischen der Fertigstellung der Bauarbeiten und der Erstellung der Schlussrechnung ein Zeitraum von 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.02.2003

Der von der Klägerin getrennt lebende Ehemann unterhielt bei der Beklagten ein Girokonto mit der Nummer …

Zivilrecht Abgeändert