LG Hannover Urteil zitiert von 1
Erb- und Versicherungsrecht
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 12
Gerichtsstandsvereinbarung in einem Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Mögliche Heilung des etwaigen Zustellungsmangels
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Fristlose Kündigung bei geringfügigem Wettbewerbsverstoß
Miet- und Kaufrecht – Revision verworfen
Anspruch aus einem Vertrag · Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Berechnung der in Altmietverträgen vereinbarten …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Parteierweiterung nach einem Mahnverfahren in einer …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Eigentum und Nutzungsberechtigung an einem vor dem 3. …
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Auslandinvestmentgesetzes auf Erwerb von …
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Bestimmung des besonderen Gerichtsstands des Erfüllungsortes
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 57
hier: Durchbrechung der Rechtsausübungssperre des § 1600d … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Befristung des Aufstockungsunterhalts
Familienrecht – Revision zurückgewiesen
Rangordnung für Kommunalabgaben in Nordrhein-Westfalen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines … · Einwilligung des Berechtigten in die rechtsverletzende …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 5
hier: Wirkung des Widerrufs eines Beitritts zu einer KG … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit des Kreditwesengesetzes und des …
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 24
Miet- und Kaufrecht
Erfordernis des hinreichenden Inlandsbezugs bei Verbreitung …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertbarkeit einer Zeugenaussage über den Inhalt eines …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
OLG Köln Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Urteil zitiert von 4
Vorrang der Beitragsforderung gegenüber Grundschuld nach …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
OLG Karlsruhe Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterbrechung der Anzahl durch kurzfristige Unterbringung … · Überwachung zum Zweck der vorbeugenden Bekämpfung von …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Wuppertal Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Rostock Beschluss
Zivilrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
LG Braunschweig Beschluss
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
OLG Koblenz Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 23
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Ansprüche wegen eines durch Überwuchs ausgelösten Schadens · Klageabweisung als unzulässig im Berufungsverfahren
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Un-) Zulässigkeit bei einem Beschluss des Landgerichts auf …
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart Urteil zitiert von 6
Miet- und Kaufrecht
OLG Köln Urteil zitiert von 7
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
LAG Hamm Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Braunschweig Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Saarbrücken Saarland Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
LG Hannover Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Abgeändert