§ 546 ZPO – Rechtsprechung (7.271 Entscheidungen) – Seite 100

LG Düsseldorf Urteil 23.12.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Beschluss 23.12.2005

Die sofortige weitere Beschwerde ist in verfahrensrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden (§ 106 Abs. 2 …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Anwaltsvertrag bzw. Rechtsscheinhaftung wegen unterbliebener Weiterleitung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Klägerin, ein Gerüstbauunternehmen, verlangt von den Beklagten (dem Beklagten zu 1) als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Zahlung restlichen Werklohns für die Ausführung unterschiedlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Ob der Klägerin aus dem auf der Grundlage des Angebotes vom 30.9.1993 (Blatt 7 ff.) erteilten Auftrag zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.12.2005 zitiert von 1

"Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Landgericht auf die infolge Zulassung (vgl. Bd A BI. 50 ff. d.A.) …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 14.12.2005 LS

Irrtümliche Gutbuchung auf ein Investmentdepotkonto einer luxemburgischen Bank

Anwendung luxemburgischen Rechts auf Bereicherungs- und … · Ausschluss eines Mitverschuldenseinwands und des Einwands …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 13.12.2005

Die Klägerin nimmt den beklagten Steuerberater aus abgetretenem Recht ihres Vaters, des Zedenten und Zeugen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 12.12.2005

Die Klägerin nimmt den beklagten Steuerberater aus abgetretenem Recht ihres Vaters, des Zedenten und Zeugen …

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 02.12.2005

Die Beteiligten begehren die Eintragung eines Nießbrauchs sowie einer Rückauflassungsvormerkung an einem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Kläger machen gegen die Beklagten im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Hausgrundstücks Gewährleistungs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 01.12.2005 LS zitiert von 1

Der Importeur einer Ware haftet für Konstruktions und Fabrikationsfehler grundsätzlich nicht nach den für den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.12.2005

Die Beklagte hatte von dem Kläger ein Ladenlokal im Haus K. Str. 283 in D. zum Betrieb eines Textil- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 01.12.2005

Der Betroffene leidet seit etwa 1994 an einer paranoiden Schizophrenie

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Darlehenszinsen eines am 22.7.1996 zwischen der Firma A. A. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt restliche Vergütung für die Sanierung von Balkonen einschließlich der Erneuerung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2005

Der Beteiligte zu 3 verlangt die Berichtigung des Geburtseintrags des betroffenen Kindes

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.11.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht der Zeugin G. H., seiner Ehefrau, von der Beklagten die Freigabe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2005

Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von Flüssiggas

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 22.11.2005 LS

Das Grundbuchamt ist zwar grundsätzlich auch zur Überprüfung der Identität des Erklärenden berufen, wenn es …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2005

Die Beteiligten bilden die eingangs näher bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.11.2005 LS

(Grundbuch- und Insolvenzrecht

Insolvenzfeste Auflassungsvormerkung · ordentlicher Rechtsweg · Wirkung des Zustimmungsvorbehalts nach § 21 Abs. 2 Nr. 2 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht, soweit die Klage abgewiesen wurde, auf einer Rechtsverletzung gemäß …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.11.2005

Die zulässigerweise von der Beteiligten zu 2. im Namen des Betroffenen eingelegte sofortige weitere …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.11.2005

Die Parteien streiten nach durch Einschreiben vom 13.12.2001 (Blatt 12) zum 31.12.2002 erfolgter Kündigung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 10.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen unerlaubter Rechtsberatung auf Unterlassung im einstweiligen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von den Beklagten aus übergegangenem Recht - teilweise im Wege der Feststellung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Beschluss 08.11.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller und die Antragsgegnerin, geschiedene Eheleute, sind die Wohnungs- bzw. Teileigentümer der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen nach …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

Die Beteiligten zu 1 bis 8 bilden die eingangs bezeichnete Eigentümergemeinschaft, die von dem Beteiligten zu …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, ihrer Tante, Räumung und Herausgabe des im klägerischen Eigentum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Erfüllung eines Kaufvertrages über einen Wohnwagen, Ersatz von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.10.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin, die zusammen mit den Antragsgegnern die Wohnungseigentümergemeinschaft T.strasse xx - xx …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.10.2005

Das Landgericht hat die Schadensersatzklage wegen der behaupteten fehlerhaften Steuerberatung im Zusammenhang …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 20.10.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten, der bis 4.8.1998 Testamentsvollstrecker hinsichtlich des Erbteils (1/3) des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 20.10.2005 LS zitiert von 1

Grundbuchverfahren: Verweigerung der Eintragung einer Grundstücksumschreibung wegen Geschäftsunfähigkeit des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 18.10.2005 zitiert von 5

Die an dem Verfahren Beteiligten streiten über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats der E. AG

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 14.10.2005 LS zitiert von 2

Grundbuch: Unzulässigkeit des Verlangens einer neuen Auflassung im Wege der Zwischenverfügung

Auslegungsfähigkeit einer Auflassung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.10.2005

Die Beteiligten zu 1 - 3 bilden die eingangs bezeichnete Eigentümergemeinschaft, deren Verwalter der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.10.2005

Die Antragstellerin hat den Notar darauf in Anspruch genommen, ihr zwecks Vervollständigung ihrer Unterlagen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 13.10.2005 LS

Grundbuchverfahren: Anspruch auf Löschung einer Rückauflassungsvormerkung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.10.2005

Die betroffene Gesellschaft ist am 25.02.1992 durch Herrn H. und den Vater der Beschwerdeführerin gegründet …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 06.10.2005

Die Klägerin begehrt Prozesskostenhilfe zur Durchführung der Berufung gegen das Urteil des Landgerichts …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 30.09.2005

Die Beteiligten sind bzw. waren Mitglieder der im Rubrum bezeichneten Wohnungseigentumsanlage mit 6 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Räumung und Herausgabe eines den Beklagten von der Klägerin vermieteten Geschäftslokals sowie um Zahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird verzichtet, da ein Rechtsmittel gegen das Urteil unzweifelhaft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.09.2005

Nach dem von dem Landgericht fehlerfrei festgestellten Sachverhalt ist die angefochtene Entscheidung aus …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen