§ 546 ZPO – Rechtsprechung (7.271 Entscheidungen) – Seite 138

OLG Celle Urteil 10.05.1995 zitiert von 3

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung richtig entschieden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.05.1995

Beide Parteien befassen sich mit der Entwicklung, der Herstellung und dem Vertrieb von Arzneimitteln

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.05.1995

Die Klägerin ist ein Unternehmen mit Sitz in der Schweiz, das Präzisionssteckverbindungen für Elektrogeräte …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.05.1995

Der Klägerin steht gegen den Beklagten gemäß § 1361 BGB Unterhalt nur in dem aus dem Tenor ersichtlichen …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 03.05.1995

Der Kläger ist mit Beschluß des Amtsgerichts Dessau vom 20.08.1993 zum Verwalter über das Vermögen der LPG

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.05.1995 zitiert von 1

Das Landgericht hat zu Recht auf den zulässigen, insbesondere rechtzeitig eingelegten Einspruch des Klägers …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.04.1995

Das Unterlassungsbegehren der Klägerin ist auch nach dem zweitinstanzlichen Vorbringen der Parteien …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1995

Die Klägerin betreibt als Tochtergesellschaft der B. ein Leasingunternehmen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1995

Die beanstandete Werbung verstößt gegen § 3 UWG und der Kläger ist auch gemäß § 13 Abs.2 Ziff.2 UWG befugt …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 21.04.1995

Die Klägerin verlangt Ersatz bzw. Ausgleich von Vermögenseinbußen, die ihr durch Bauarbeiten des Beklagten …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 10.04.1995 zitiert von 4

Die Klägerin ist Eigentümerin des Kölner Doms und der an das Domgrundstück unmittelbar angrenzenden …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 03.04.1995

In der Sache selbst bleibt das Rechtsmittel jedoch ohne Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.03.1995 zitiert von 1

Der Beklagten ist es auf Antrag des gemäß § 13 Abs.2 Ziffer 1 AGBG klagebefugten Klägers gemäß § 9 Abs.1, 13 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 23.03.1995 zitiert von 1

Verletzung der Streupflicht durch Mieter

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.03.1995

Die Klägerin ist eine bekannte Herstellerin und Vertreiberin unter anderem von Sitzmöbeln

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.03.1995

Die Parteien sind Konkurrenten als Hersteller von Arzneimitteln

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 15.03.1995

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 09.03.1995

Der Kläger begehrt Feststellung, daß er Erbe ist, hilfsweise den Pflichtteil

Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 07.03.1995

Die Beklagte ist lediglich verpflichtet, über die erbrachten Entschädigungsleistungen hinaus wei-tere 567,72 …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 02.03.1995

Am 1.4.1993 erstattete der Kläger bei der Polizeiwache

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.02.1995

Mit dem Landgericht ist im Ergebnis davon auszugehen, daß die Vollstreckungsgegenklage des Klägers zwar gemäß …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.01.1995

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abge-wiesen

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 20.01.1995

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.01.1995

Die bis August 1993 als ,Sch

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 19.01.1995

Der Pkw des Klägers wurde in der Nacht zum 31.03.1991 in ... vor dem Haus des Klägers von einem Unbekannten …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 17.01.1995 LS

Zum gutgläubigen Erwerb einer Telefonanlage bei Erwerb eines Hotels.

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 10.01.1995

Widerruf einer Grundstücksschenkung wegen groben Undanks durch Veräußerungsabsicht

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.12.1994

Der Sache nach ist ihr allerdings der Erfolg zu versagen

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 28.12.1994

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 22.12.1994

Voraussetzungen für den Gerichtsstand des Begehungsortes bei Produkthaftungsansprüchen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.12.1994

Der Kläger schloß mit dem Testamentsvollstrecker über den Nachlaß der am 30. Oktober 1988 verstorbenen Frau …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 08.12.1994

KT 1633 glass-line Kühlschrank ... unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers DM 799,-

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.12.1994

Mit Urteil vom 16.12.1993 hat das Landgericht den Beklagten wegen Miet- und Nebenkostenrückst"nden sowie …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 05.12.1994 zitiert von 1

Wirksamkeit einer AGB-Klausel über Beitragszahlungsplicht im Fitness-Studio-Vertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 05.12.1994 zitiert von 1

ABG-Recht: Unwirksamkeit der AGB eines Sportstudios

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.11.1994 zitiert von 1

Die statthafte, in der gesetzlichen Form und innerhalb der gesetzlichen Fristen eingelegte Be-rufung ist …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.11.1994

Die Beklagte ist dem Kläger weder zur Zahlung des geltend gemachten Betrages von 9.499,00 DM noch zur …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 18.11.1994

Bei dem Kläger handelt es sich um einen gerichtsbekannten Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben es …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 14.11.1994 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin und Leasinggeberin eines Pkw Toyota Supra, den sie aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.11.1994

Die Berufung der Beklagten ist zulässig und bis auf das Zahlungsverlangen des Klägers auch begründet

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 09.11.1994 zitiert von 1

Der Kläger ist mit Beschluß des Amtsgerichts Seesen vom 14. Mai 1992 im Konkursverfahren über das Vermögen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 27. Oktober 1994 Urteil 27.10.1994 zitiert von 1

Der Kläger befuhr am 28.01.1993 gegen 13:00 Uhr mit seinem PKW (..) in L. (außerorts) die verschneite L N01 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 26.10.1994

Die Klägerin mietete mit schriftlichem Vertrag vom 14.12.1989 (Bl. 7 bis 23 d.A.) von der Beklagten in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.10.1994 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 20.10.1994

Das Landwirtschaftsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß der von dem Beklagten am 30. September 1992 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 18.10.1994

Mit der am 01.10.1993 eingereichten und dem Beklagten am 13.01.1994 zugestellten Klage hat der Kläger im Wege …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.10.1994

Der Kläger begehrt Ersatz seiner materiellen und immateriellen Schäden und die Feststellung der Haftung für …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 05.10.1994

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 05.10.1994

Die Klägerin hat den Beklagten wegen eines Anfang 1989 begangenen ärztlichen Behandlungsfehlers mit der Folge …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 05.10.1994

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen