Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 547 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
1.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 547 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.414 Entscheidungen
Maßgeblichkeit der letzten mündlichen Verhandlung · vorübergehende Verhinderung des geschäftsplanmäßigen … · Feststellung der eigenen Verhinderung durch den Präsidenten …
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Abweisung einer wegen arglistiger Täuschung erhobenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlegung der Verhandlung in das Dienstzimmer des …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen die Wartepflicht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · Abordnung eines Richters erster Instanz an das …
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gegenstand der Beschwerde ist die von der Bundesnetzagentur am 11.12.2013 beschlossene „Festlegung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteil · Unterschrift des Vorsitzenden bzw Mitgliedern des Senats im …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ermessen des Gerichtsvollziehers bei der Wahl der Art der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · nicht vorschriftsmäßige Besetzung · Rüge gegen Übertragung der Sache auf den Einzelrichter · Auslegung eines Befangenheitsantrags
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Urteilsverkündung allein durch den Vorsitzenden in …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vergleichsverhandlungen im Rahmen einer mündlichen … · zeitweise Abwesenheit eines ehrenamtlichen Richters
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtzustellung der Ladung zur mündlichen Verhandlung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Antrags auf Ergänzung eines … · Grundsatz der Mündlichkeit · Anspruch auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch … · Wirksamkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Haftanordnung trotz unterlassener … · Recht auf Beiordnung eines Rechtsanwalts nach der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gegenstandswert eines urheberrechtlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Gitter an Lüftungsanlagen" · abschließender Beschluss des DPMA gelangt nicht innerhalb … · Verletzung der Begründungspflicht · wesentlicher Mangel des Verfahrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bühnentechniker · Theaterbetriebszulage · Günstigkeitsprinzip
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkung eines abgelehnten Richters
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit · partielle Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · Begründetheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Wirksamkeit einer Ersatzzustellungsklausel in Allgemeinen … · Gehörsverletzung im wiedereröffneten Berufungsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen