Urteile zu § 547 ZPO – Seite 14

Zivilprozessordnung

1.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 547 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.414 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der … · absoluter Revisionsgrund · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Sachsen-Anhalt 3. Kammer Urteil zitiert von 1
Verzug – Entgeltzahlung

Erstattungsforderung des Jobcenters

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Wirtschaftlichkeitsgebot · Festbetrag · Vollversorgung mit Fertigarzneimitteln ohne Begrenzung auf … · isolierte Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht
BGH IV. Zivilsenat Urteil zitiert von 8
Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst

Wirksamkeit der Übergangsregelung in der VBL-Satzung für …

Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 46
Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung

Gezielte Behinderung durch Missachtung der in den … · mittelbare Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers … · anwendbares Recht für Ansprüche auf Auskunftserteilung und … · Ort der Schadensentstehung - World of Warcraft II

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf 3. Kartellsenat Beschluss LS
§§ 10, 23 Abs. 6 ARegV
Zivilrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Höhe des Regelbedarfs

volljähriger erwerbsfähiger Hilfebedürftiger vor Vollendung … · Zusammenleben mit nicht erwerbsfähigem Elternteil · Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige Angehörige der … · Bemessung des Mehrbedarfs für werdende Mütter nach dem …

Sozialrecht Abgeändert
OLG Düsseldorf 3. Kartellsenat Beschluss LS
§ 18 Abs. 1 StromNEV
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der … · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen