Urteile zu § 547 ZPO – Seite 22

Zivilprozessordnung

1.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 547 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.414 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

analoge Anwendung der Regelungen zum Elterngeld auf die … · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · fehlender Nachweis der vorherigen Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · fehlender Nachweis der vorherigen Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Verletzung des Anhörungserfordernisses und rechtlichen … · fehlender Nachweis des Zugangs des Anhörungsschreibens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung zur Entscheidung … · rechtliches Gehör · faires Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialhilfe

Übernahme höherer Kosten für Unterkunft und Heizung · Betriebskostennachforderung · Klage · Unzulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 54
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialhilfe

Prozessunfähigkeit · Voraussetzungen für ausnahmsweises Absehen von der … · Klagebegehren · offensichtliche Haltlosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 6
Ergänzende Auslegung eines dreiseitigen Vertrages

Zahlungspflicht des Darlehengebers gegenüber Handwerkern …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

sozialgerichtliches Verfahren · wesentlicher Mangel · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · erfolgloser Befangenheitsantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Prüfmaßstab für Richtgrößenprüfungen · Regress · kein unzulässiger Grundrechtseingriff · rückwirkende Richtgrößenfestlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Fragebogenaktion des Personalrats

Ermittlung der Erforderlichkeit von Maßnahmen zur … · Gefährdungsanalyse der Dienststelle gemäß § 5 Abs. 1 ArbSchG · Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit

Verwaltungsrecht
BSG 14. Senat Beschluss
Revision – Verfahrensmangel

Gehörsverletzung · Wiederaufnahmeantrag · Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · fehlende schriftliche Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

fehlende Anhörung der Beteiligten im Beschlussverfahren … · Verletzung rechtlichen Gehörs · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen