Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Urteile zu § 547 ZPO – Seite 23
Zivilprozessordnung
1.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 547 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.414 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
falsche Beratung · Versäumnisurteil · Zustellung im Ausland · Rückzahlungsanspruch · Aktienanlage
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
absoluter Revisionsgrund · hier aber Urteil statt Beschluss · keine fehlerhafte Besetzung der Richterbank
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer entscheidungserheblichen …
absoluter Revisionsgrund der nicht ordnungsgemäßen …
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Überprüfung von Verfahrensmängeln durch das …
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Dauer der Hemmung bei Erhebung einer Anhörungsrüge durch …
Insolvenzrecht Revision verworfen
Pflichten des Prozessbevollmächtigen bei Zweifeln über das …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkungspflichten · Auskünfte
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflichten der objektfinanzierenden Bank …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erlösobergrenze · periodenübergreifende Saldierung · Regulierungsbehörde · Stromnetz · ARegV
Zivilrecht Abgeändert
Investitionsbudget · EEG-Anlagen · Netzintegration · Bundesnetzagentur · Netzverstärkung
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der Wiedereröffnung der mündlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkung eines ehrenamtlichen Richters trotz abgelaufener …
Verwaltungsrecht
Anpassungs- und Ausgleichsleistungen im Bergbau
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislast für chemische Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermittlung des Ausgangsniveaus zur Bestimmung der … · Einbeziehung der Kosten für die Nutzung vorgelagerte Netze …
Kartellrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Entscheidung über die Wiedereröffnung der mündlichen …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
keine Antragsbefugnis der Schwerbehindertenvertretung nach … · Revisionsgrund i.S.d. § 547 Nr 1 ZPO
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Nichtigkeit wegen Verstoßes der Vollmacht gegen das …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Pflicht des Prozessbevollmächtigten zur Überwachung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben