Urteile zu § 547 ZPO – Seite 24

Zivilprozessordnung

1.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 547 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.414 Entscheidungen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1

Prüfungspflichten nach einer Gesetzesänderung bei einem …

Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4

Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zugrundelegung von … · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11

Zuständigkeit des Bundesversicherungsamtes als … · Beanstandungsrecht erstreckt sich auch auf … · sozialgerichtliches Verfahren · Berufungsgericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5

Berechnungsgrundlage bei Betriebsfortführung

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH Kartellsenat Beschluss

Bestimmung des Ausgangsniveaus zur Festlegung der … · Berücksichtigung geleisteter Anzahlungen und Anlagen im Bau … · Kumulation des Zuschlags in den jährlichen Erlösobergrenzen · Ermächtigungsgrundlage für die Implementierung des …

Kartellrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 12

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 11

Wegfall der Hinweispflicht auf den Regressanspruch und … · Verjährungshemmung bei Verhandlungen bzw. einem …

Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen