Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 547 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
1.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 547 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.414 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergabe an die Geschäftsstelle · Überschreitung der Fünfmonatsfrist · Fehlen von Gründen · Verfahrensfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund · Tatsachenangabe · fehlende Entscheidungsgründe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Allein- statt Kammerentscheidung · dringender Fall · vorläufige Untersagung einer Stellenbesetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderung
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Fünfmonatsfrist · Urteil ohne Gründe · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund gem § 547 Nr 6 ZPO · Berufungsurteil ohne Entscheidungsgründe · Überschreiten der Fünf-Monats-Frist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Formaldehydbonus
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Keine Abweisung der Klage als im Urkundenprozess unstatthaft bei Verstoß gegen § 593 Abs. 2 S. 2 ZPO
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Revisionsbegründung · Erforderlichkeit der Nennung des Namens bei Mitteilung der …
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Folgen der Nichtbeachtung der Vorlagepflicht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unwirksamkeit der öffentlichen Zustellung eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Honorarkürzung bei Pflichtverletzung · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ersatz von Mehrkosten aufgrund gekündigten Bauvertrags
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
gerichtsinterne Vorgänge · Darlegungslast
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit der Revision · Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Verkennung des Rechtsmittels oder Streitgegenstands
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zurückverweisung · wesentlicher Verfahrensmangel · Gerichtsbescheid vor Ablauf einer vom Sozialgericht für die … · Verzicht auf erneute Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Besetzung mit einem abgeordneten Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Anforderungen an die Erstellung eines … · Klärungsbedürftigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Abordnung des Kammervorsitzenden
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anträge auf Tatbestandsberichtigung und Ergänzung des … · Anhörungsrüge gegen Senatsbeschluss
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Anforderungen an die Bezeichnung · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · ehrenamtlicher Richter · Mitwirkung an einem Verhandlungstermin ohne Vereidigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederaufnahmeverfahren · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbrauch · Verfahrensverbindung · Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen