Deutlichkeit der grundsätzlich entbehrlichen Belehrung über …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Urteile zu § 561 ZPO – Seite 39
Zivilprozessordnung
2.790 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 561 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.790 Entscheidungen
Alter · ethnische Herkunft · Geschlecht · Auswahlverfahren
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wiederaufleben der getilgten Forderung nach Rückbuchung im …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vorliegen von duldungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nutzung als Heim · Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Ärzteversorgung · Schriftform
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines eigenständigen Geschäfts · erlaubte Rechtsdienstleistung bei Streit über die Höhe der … · Auslegung eines Formularvertrags · Anwendung der Unklarheitenregel
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhebung von Einreden aus dem Sicherungsvertrag bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verschiebung der Gewährleistungshaftung zu Lasten des … · uneingeschränkte Ersatzpflicht ohne Rücksicht auf ein …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorhandensein eines "Röntgenbefunds" als Sachmangel · Eignung des Pferdes für die gewöhnliche oder nach dem … · Vorliegen eines Unternehmergeschäfts bei Veräußerung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines Angebots · erforderliche Angaben zur Identität des Unternehmers · Benötigung der Information über die Identität des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Vorliegen eines eigenständigen Geschäfts · erlaubte Rechtsdienstleistung bei Streit über die Höhe der … · Auslegung eines Formularvertrags · Anwendung der Unklarheitenregel
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsverweigerungsrecht des Insolvenzverwalters wegen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer "Mogelpackung" · Grad der Aufmerksamkeit des Verbrauchers gegenüber dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Mehrere Darlehensnehmer als Mitgläubiger der aus dem …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer formal und inhaltlich den gesetzlichen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung des Widerrufsrechts bei vorheriger Beendigung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
eigene Vindikationsklage des Rechtsnachfolgers nach der auf … · Geltendmachung der Ansprüche aus dem Eigentum an der im … · Wegfall des Besitzrechts des Käufers · Entscheidung des Revisionsgerichts über die sachliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erfordernis der konkreten Darlegung eines erheblichen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugang der Weisung · Fehlen eines Frachtbriefs · Verplombung des Transportbehältnisses · Nichtbeachtung einer dem Fahrer erteilten Weisung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Angebot einer Suchfunktion in Form eines elektronischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Stuckarbeiten · Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliches Entlohnungssystem
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
rechtsgeschäftliches Handeln der Aktiengesellschaft …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an den Klageantrag · Wirksamkeit einer Klausel im Preisverzeichnis einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
arglistiges Verschweigen der dem Verkäufer bekannten … · subjektiver Tatbestand der Arglist · sekundäre Darlegungslast des Verkäufers
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung der Masseunzulänglichkeitsanzeige und der …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit der für die Rechtskraft von Urteilen … · Nichterfüllung des gerichtlich angeordneten Gebots als … · Feststellungsinteresse bei Streit über die Reichweite der … · Auslegung des Vollstreckungstitels bereits im …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gläubigerbenachteiligung bei Tilgung des von einem …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Inhaltskontrolle eines Leistungsausschlusses für … · Eintrittszeitpunkt des Versicherungsfalles …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs · Folge der Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen