Inhaltskontrolle und Wirksamkeit der Formularklausel über …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 561 ZPO – Seite 40
Zivilprozessordnung
2.790 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 561 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.790 Entscheidungen
Berechnung des Wertersatzes für gezogene Nutzungen beim … · Anspruch des Käufers auf Ersatz seiner Finanzierungs- und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Drohung · betriebliches Eingliederungsmanagement
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Erfüllung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Versetzung · Klageänderung in der Berufungsinstanz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage · Antrag auf Aufhebung der einstweiligen Verfügung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweisantritt ohne Einzahlung des Auslagenvorschusses in …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Darlegung des Zustandekommens einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pfändung von Forderungen des Schuldners gegen eine Bank · Bestimmtheit des Rechtsgrundes der zu pfändenden Forderung …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Eignung der Kaufsache für die nach dem Vertrag …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer des … · Widerlegung der Vermutung über die Höhe der gezogenen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer der Bank bei der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsgutverletzung auch bei Aussichtslosigkeit der Klage · Bearbeitungsdauer für eine Anhörungsrüge oder … · Widerlegung der Vermutung eines immateriellen Nachteils
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die tatrichterliche Würdigung des … · sekundäre Darlegungslast des Vermieters
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinssatzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kartellrechtliche Zulässigkeit einer Preisspaltung zwischen … · Billigkeitskontrolle
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verdacht der sexuellen Belästigung von Schülerinnen · Freispruch im Strafverfahren · Beweiswert von Zeugenaussagen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Änderung des Anforderungsprofils
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in … · Verrechnung wechselseitiger Ansprüche
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines materiell-rechtlichen Auslegungsfehlers des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht zur Aufklärung über das Einpreisen einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltung der Anforderungen an einen städtebaulichen Vertrag · Erbbaurechtsvertrag mit Wohnungsbauunternehmen als … · Verwender einer Formularklausel bei deren Formulierung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Alter · Geschlecht · Auswahlverfahren · Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtverlängerung der vertraglich vereinbarten … · Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung · Kausalzusammenhang zwischen der benachteiligenden … · Vermutung der Benachteiligung wegen der Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entschädigung · Alter · Auswahlverfahren · Stellenausschreibung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Einbeziehung einer persönlichen Zulage nach § 6 TV UmBw · Ablehnung eines Arbeitsplatzes
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Entgeltordnung TV-L
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
qualifiziertes Verschulden eines Paketdienstleisters bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Wunsch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eintritt der Verjährungshemmung trotz verweigerter …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Vorliegen eines Sonderopfers der von der Beschlagnahme des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Widerspruch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Pflicht des Vermieters zum Angebot einer Alternativwohnung · Anspruch auf Schadensersatz in Geld bei Verletzung dieser …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen