Teilnichtigkeit von rückdatierten Verträgen im Zusammenhang …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 561 ZPO – Seite 41
Zivilprozessordnung
2.790 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 561 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.790 Entscheidungen
Schätzung des Umfangs geleisteter Überstunden
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abrechnung der Reparaturkosten eines Wohnungseigentümers …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Dienstvertragsrecht · unangemessene Benachteiligung des Kunden durch eine …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit des Anspruchs des stillen Gesellschafters auf …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Betriebsbegriff
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angabe von Beispielen für Pflichtangaben · Voraussetzungen einer vertraglichen Erweiterung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Darlehensgebers auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Preisdaten betreffend Agenturwaren als erforderliche … · Überlassung eines Systems für den Empfang und die … · ergänzende Auslegung einer Vergütungsvereinbarung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit eines Teilurteils bei Unterbrechung des … · Teilurteil über eine auf Nichtigerklärung der Klagemarke … · markenmäßige Wahrnehmung der Verwendung eines Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
gelebtes Arbeitsverhältnis als Ausdruck des wirklichen … · Referenzzeitraum
Arbeitsrecht Aufgehoben
Berufung auf Entreicherung bei Einsatz des erhaltenen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Kostentragungspflicht der Dienststelle
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit einer Klausel über die Berechnung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der Kostentragungspflicht der Dienststelle
Verwaltungsrecht
Pflicht zur Aufklärung über das Einpreisen einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
versicherungsmathematische Abschläge · dreistufiges Prüfungsschema · Benachteiligung wegen der Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wertersatzpflicht des Käufers bei Verschlechterung des … · Bemessung des Wertersatzanspruchs des Verkäufers
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Reichweite der sekundären Darlegungslast des … · Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Beginn der Verjährung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Repräsentativität der zur Aufstellung von gemeinsamen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit · Stufenzuordnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit der Gegenwertregelung für ausgeschiedene …
Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung über den …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswahlverfahren · Entschädigung · objektive Eignung · Stellenausschreibung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswahlverfahren · Schadensersatz · Entschädigung · Stellenausschreibung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweispflicht der Bank auf anfänglichen negativen … · Anforderungen an den Vortrag zur Entkräftung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anrechnung der bereits entstandenen Verfahrensgebühr auf … · Vertretung im zweiten Berufungsverfahren durch früheres …
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch auf Ankauf der überbauten Flächen nach dem … · Duldungspflicht bei einem nachträglich über die Grenze …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermutung der Ursächlichkeit von Beratungsfehlern für den … · Voraussetzungen für eine konkludent vereinbarte …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen