Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 50
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung in Höhe der …
Sachen- und Grundstücksrecht Teilweise aufgehoben
Beeinträchtigung einer Dienstbarkeit an dem … · Anforderungen an eine zur ordnungsgemäßen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unabhängigkeit oder Neutralität des Veranstalters …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Vergütungsanspruch bei Annahmeverzug · Vereinbarung eines Behandlungstermins als kalendermäßige … · rechtliche Unmöglichkeit der Leistungsbewirkung bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Geltendmachung des Zahlungsanspruchs durch den …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirklichung einer vorsätzlichen sittenwidrigen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begründung eines Versorgungsverhältnisses nach Beendigung … · Zuordnung des Stroms · Ansprüche des Ersatzversorgers - Verbrauchsstelle …
Kartellrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse bei Klage auf Feststellung der … · Feststellungsinteresse hinsichtlich nur im Rahmen des … · Bestimmung einer anwaltlichen Geschäftsgebühr
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezeichnung einer Kapitalanlage als "bombensicher" …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermutung der Ursächlichkeit eines Prospektfehlers für die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Lieferung des bei Vertragsschluss maßgeblichen … · Rückwirkung der Verjährungshemmung bei Veranlassung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Berufungsbegründung
Patentrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse bei Klage auf Feststellung der …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirkungen für die Bestellung eines Abschlussprüfers und für …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Klageänderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungsanspruch des Abschlussprüfers als …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Klageänderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien … · Vorliegen einer Melodie
Zivilrecht Abgeändert
Klageänderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betrieblicher Geltungsbereich · Bodenbeschichtungsarbeiten · Steinmetzhandwerk
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sicherungsabtretung von Reparaturkostenersatz · Bedeutung des sog. "Werkstattrisikos"
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch der Hauptpartei gegen den Sachvortrag des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sittenwidrigkeit eines unentgeltlichen Geschäfts
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Fiktion eines Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Berechnung und Vorteilsausgleichung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Deliktische Vorteilsausgleichung bei einem geleasten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Deliktische Vorteilsausgleichung bei einem geleasten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Wegfall des Schadens bei verbrieftem Rückgaberecht beim …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Maßgeblichkeit der bereits vor Eröffnung des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsgrundlosigkeit von Ausschüttungen an … · Kenntnis für die Schuldnerin verantwortlicher Personen von …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen