Folgen eines gemeinsamen Irrtums über das Vertragsende
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 60
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Neuvermietung einer modernisierten Wohnung nach Leerstand … · Begriff der umfassenden Modernisierung und eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung des … · Wirksamkeit der Kündigung wegen geringer Mietdifferenz über …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung des Rechts auf Achtung der Privatsphäre naher …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Darlegung von Gläubigerforderungen durch den … · Einwand der mangelnden Erforderlichkeit der geforderten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfüllungswirkung und -einwand bei teilweiser Befriedigung … · Haftung des Kommanditisten für nachrangige Forderungen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Abgrenzung zum Fall der Anweisung des Gläubigers an den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
gezielte Behinderung in Form des Ausnutzens eines fremden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Freizeitausgleich · Erfüllung durch Zeitgutschrift
Arbeitsrecht Abgeändert
Beginn der Verjährungsfrist in der Rechtsberaterhaftung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis bei Fehlen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Masseschmälernde Zahlung aus dem Vermögen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterrichtungspflicht des Darlehensgebers über die … · Anspruch des Darlehensgebers auf Ersatz für den Wertverlust … · Berechnung des Wertersatzanspruchs
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlerhafte Widerrufsinformation durch bloße Verweisung auf … · Nichteintritt der Gesetzlichkeitsfiktion bei Zusatzangaben …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Elternzeit im Bezugszeitraum
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einforderung von Nachschüssen durch den Liquidator
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindungswirkung des § 126 Abs. 5 FGO gilt auch für …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erstattungsfähigkeit der vom Auftragnehmer aufgewendeten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überzeugung der Beteiligten von der Gleichwertigkeit … · Beweislast des Insolvenzverwalters und sekundäre …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung eines Anspruchs eines Gesellschafters auf …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Beschwer des Klägers bei Ausspruch des Vorbehalts der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schenkung: Verzicht des Wohnungsberechtigten auf ein Wohnungsrecht bei Vorliegen eines dauerhaften …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung einer Täuschung über die Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendung der für Internetzugangsvermittler geltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislastverteilung · Gefahr einer Marktabschottung durch selektives … · Einschränkung von Querlieferungen zwischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
behinderungsgerechte Beschäftigungsmöglichkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Darlegungslast · wertender Vergleich
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteilsverkündung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bankettfräsen als Straßenbauarbeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
erforderliche Feststellungen des Gerichts zum Massebestand
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen eines rechtmäßigen Eingriffs in ein relativ …
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Verwirkung · Anpassung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beantragung oder Erteilung eines technischen Schutzrechts … · Prüfung der Merkmale des Erzeugnisses auf die technische … · Prüfung der außerhalb der Patentoffenlegungsschrift …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung von Genussrechtsbedingungen mit …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der Einbeziehung fremden Vermögens in den …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kündigungserklärungsfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anrechnung des von dem Haftpflichtversicherer erhaltenen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gleichbehandlung · Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Präklusion
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
schlüssige Jahresgesamtabrechnung · Gestaltung der Jahresabrechnung · Darstellung der Instandhaltungsrücklage
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben