Abordnung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 83
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit einer Unterschrift des Vorsitzenden bei … · Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anzuwendende Überleitungsvorschriften · gesetzlicher Schuldnerwechsel
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht eines Anlagevermittlers zur Prüfung des … · Darlegungs- und Beweislast des Anlegers für …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessung des Gegenstandswertes für die Abmahnkosten wegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbrauchereigenschaft einer Gesellschaft bürgerlichen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die tatrichterliche Würdigung des … · sekundäre Darlegungslast des Vermieters
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grob fahrlässige Unkenntnis von den anspruchsbegründenden …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Übergang iSv. § 613a BGB · Erwerb von Gesellschaftsanteilen · Beherrschung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Übergang iSv. § 613a BGB · Erwerb von Gesellschaftsanteilen · Beherrschung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachbearbeiter/in in der Rechtsabteilung eines …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Aufklärung des Kapitalanlegers über … · Überprüfung des Anlageprospekts im Rahmen einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Beherrschung einer juristischen Person des Privatrechts … · Entgegenstehen von Vorschriften über die Geheimhaltung · Verletzung eines überwiegenden öffentlichen oder eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
persönliche Nutzung einer Geschäftschance
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wahrunterstellung des von den Mietern im Widerspruch …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnungsweise bei überwiegend ungedämmten, aber nicht …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Ordnungsgemäße Klagerhebung bei erkennbar irrtümlich … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage auf Umwandlung des … · Anforderungen an die Widerrufsbelehrung im Hinblick auf die …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltliche Anforderungen an die die Verjährungshemmung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung von auf ein …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung von auf ein …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verschiedene Behandlungsfehler im Rahmen einer Operation … · Schmerzensgeldanspruch bei mehreren Behandlungsfehlern
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten … · Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung in den Empfang … · Unbeachtlichkeit des Widerspruchs des Adressaten gegen die …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweislast der Bank hinsichtlich der Autorisierung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verdacht der sexuellen Belästigung von Schülerinnen · Freispruch im Strafverfahren · Beweiswert von Zeugenaussagen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Änderung des Anforderungsprofils
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Vorliegen eines wesentlichen, eine Beweisaufnahme …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
selbständige Leistung · zusammenfassende Betrachtung von Arbeitsvorgängen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in … · Verrechnung wechselseitiger Ansprüche
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen