Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 84
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Bausparvertrag: Kündigungsrecht der Bausparkasse für Altverträge mit einer mindestens zehnjährigen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines materiell-rechtlichen Auslegungsfehlers des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einreichung der Patentanmeldung als Grundlage für den … · Meldung der schöpferischen Weiterentwicklung einer früher … · Verbot der Nutzung einer gemeinsamen Erfindung durch einen …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der Erwerbstätigkeit · Beachtlichkeit von Einwendungen einer Partei im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzansprüche bei Nichtzahlung des Wohngeldes
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundbuchfähigkeit einer società semplice italienischen … · notwendige Ermittlung ausländischen Rechts durch das …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Aufklärung über das Einpreisen einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährungshemmung durch Mahnbescheid
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
der Billigkeit entsprechende Höhe der Entschädigung · Berücksichtigung der eigenen Personalkosten der Bieter …
Patentrecht Aufgehoben
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Geltung der Anforderungen an einen städtebaulichen Vertrag · Erbbaurechtsvertrag mit Wohnungsbauunternehmen als … · Verwender einer Formularklausel bei deren Formulierung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Alter · Geschlecht · Auswahlverfahren · Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtverlängerung der vertraglich vereinbarten … · Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung · Kausalzusammenhang zwischen der benachteiligenden … · Vermutung der Benachteiligung wegen der Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beseitigungsanspruch für eine Anböschung zur Verhinderung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entgeltordnung TV-L
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kabelkanalanlagen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Minderung des Vergütungsanspruchs und Schadensersatz statt …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Vertrag über den "Vollberitt" eines Pferdes · Verletzung der vertraglich obliegenden Schutz- und … · Beweislastumkehr
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Erklärung des Widerrufs nach altem …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gehörsverstoß durch nicht berücksichtigten Beweisantritt …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen