Verzeichnis › Gesetze › ZPO › § 571 Urteile zu § 571 ZPO – Seite 3 Zivilprozessordnung
530 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 571 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
530 Entscheidungen
OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 30.06.2022 9 WF 70/22
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss 17.05.2022 11 W 12/22
Sachverständigenbefangenheit · Zivilprozessrecht · Ablehnungsantrag · Sofortige Beschwerde · Versicherungsrecht
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Frist für die Begründung des Aufhebungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zitieren Prozesskostenhilfe
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Wuppertal Beschluss 24.02.2022 16 T 277/21 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Beschluss 13.01.2022 L 15 U 528/20 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren einstweiliges Verfügungsverfahren · Wahl zur Korrektur von Wahlfehlern · verspätete Wahleinleitung · Wechsel vom sofortigen Beschwerdeverfahren ins allgemeine …
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Berlin 67. Zivilkammer Beschluss 09.12.2021 67 T 97/21
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Notdienstvereinbarung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 19.10.2021 13 WF 148/21 zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Dortmund 9. Zivilkammer Beschluss 13.10.2021 9 T 366/18 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss 09.08.2021 2 W 15/21 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Beschwerde gegen Prozesskostenhilfeablehnung für … · Unbegründetheit · Eintritt einer Erfolgsaussicht nach Abschluss der ersten …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 08.07.2021 4 WF 99/21
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 25.05.2021 9 W 17/21
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 17.05.2021 5 WF 14/21
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im … · Rückgabe der Sache durch das Beschwerdegericht an das …
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 05.03.2021 3 Wx 192/20
Grundbuchberichtigung · Erbrecht · Vermächtnis · Auseinandersetzung des Nachlasses · GBO
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BAG 9. Senat Beschluss 08.12.2020 9 AZB 59/20 zitiert von 3
Beschwerdeverfahren · neue Angriffs- und Verteidigungsmittel
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren die Öffnung bzw. das Aufschließen von Hochschulgebäuden …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln 28. Zivilsenat Beschluss 17.11.2020 28 Wx 12/20 zitiert von 1
Rechtsbeschwerde · Ablehnungsgesuch · FamFG · ZPO · HGB
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 30.10.2020 2 WF 185/20 zitiert von 1
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf 3. Senat für Familiensachen Beschluss 23.10.2020 3 WF 109/20 zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zuständigkeit für Entscheidung über Zulassung der …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LAG Hessen 18. Berufungskammer Beschluss 24.07.2020 18 Ta 220/20 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 13.07.2020 1 BvR 631/19 zitiert von 60
Überspannte Anforderungen der Fachgerichte an … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Düsseldorf Beschluss 02.07.2020 4 Ta 200/20 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LAG Köln Beschluss 15.04.2020 4 Ta 55/20 zitiert von 3
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 26.03.2020 3 W 7/20 zitiert von 2
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 20.02.2020 1 BvR 427/19
Divergenz gem § 78 S 2 ArbGG iVm § 72 Abs 2 Nr 2 ArbGG) …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
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