BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 16
Pflicht zur Vorabübersendung als Telefax
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Köln Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Anspruch des nachrangigen Grundpfandgläubigers auf …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsverfolgungskosten als Teil des zur Befriedigung des … · Unschädlichkeit eines Fehlbetrags bei der Ablösung
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen und Kontrolle der Übertragung einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Münster Beschluss
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Voraussetzungen der Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde · Wert des Beschwerdegegenstandes · Berücksichtigung der Kosten für die Hinzuziehung eines …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zulassung der Rechtsbeschwerde bei Verwerfung der …
OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im … · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss
Prozesskostenhilfe · ZPO § 127 · Beschwerde · Einzelrichter · Rechtsmittelzulassung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Duisburg Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmtheit des Beschwerdeantrags · Beschwer bei Stattgabe des Scheidungsantrags vor der …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Kiel 13. Zivilkammer Beschluss
Erfordernis eines originären Duldungstitels gegen den …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Isolierte Anfechtung einer zu Lasten eines …
Miet- und Kaufrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Düsseldorf Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Kostenerstattungsanspruch des Nebenintervenienten bei einem …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Befangenheit · ZPO § 41 Nr. 6 · Vorbefassung · Anwaltshaftung · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LG Münster Beschluss
Schuldenbereinigungsplan · Restschuldbefreiung · Insolvenzverfahren · Gläubigerzustimmung · Befriedigungsquote
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
LG Köln Beschluss
Unterlassungsanspruch · Observation · Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Einstweilige Verfügung
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Stendal 5. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Berechnung der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
LAG Köln Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 1
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
LG Aachen Beschluss
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Karlsruhe Beschluss zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LG Karlsruhe Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei plötzlicher …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung eines Unterlassungstitels im Hinblick auf das …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Erfordernis einer Kostenentscheidung und einer …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Ungeeignetheit eines zur Terminswahrnehmung entsandten … · Ermessensentscheidung des Gerichts
LG Verden (Aller) Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Anforderungen an die Unterschrift des Urkundsbeamten auf …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen