BGH XII. Zivilsenat Beschluss
Bewilligung durch das Beschwerdegericht bei … · Leistungsfähigkeit eines Kindesunterhaltsschuldners bei …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG 15. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG Stuttgart 13. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Antrag verworfen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 9
zur Kostenauferlegung · Rücknahme des Widerspruchs · keine von Anfang an erkennbare Aussichtslosigkeit · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht – Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 9
Anforderungen an eine fristwahrende Berufungsschrift … · Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in Ansehung der …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die anwaltliche Sicherung einer …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdefrist …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 13
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
LG Düsseldorf Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Vornahme der geforderten Handlung vor Rechtskraft der …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Abhängigkeit bei engen personellen Verflechtungen · Erstreckung der Befriedigungsfiktion auf Bürgschaften
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Gerichtlicher Hinweis bei ergänzungsbedürftigem Nachweis …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Hamm Beschluss zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Rechtsanwaltsverschulden bei unterlassener Stellung eines …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 3
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht des Beschwerdegerichts zur Weiterleitung der mit …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Düsseldorf Beschluss
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Verschwendung von Vermögen bei unentgeltlicher Übertragung …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 25
Vertrauen auf die übliche Postlaufzeit bei Versendung der …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenfestsetzung · Doppelvertretungskosten · Verwerfung der Berufung- verspätete Berufungsbegründung
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Pflicht zur Aufnahme eines abhängigen Dienstverhältnisses …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Weiterleitung einer Rechtsmittelschrift durch das …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsmittel verworfen
LG Köln Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Bonn Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LG Siegen Beschluss
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
LG Bonn Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Kostenhaftung für den Kläger und den Beklagten
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Kleve Beschluss zitiert von 3
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen