Befugnis des Insolvenzgerichts zur Prüfung der vom …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Geltendmachung eines anderen Wiedereinsetzungsgrundes …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IV. Zivilsenat Beschluss 15.12.2021 IV ZB 11/21 zitiert von 3
Falsche Adressierung der Rechtsmittelschrift
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Perpetuierung der Gehörsrechtsverletzung des … · Mindestanforderungen an die Begründung eines Schiedsspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 16.11.2021 VIII ZB 21/21 zitiert von 12
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 11.11.2021 V ZB 21/21 zitiert von 3
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Berlin 26. Zivilkammer Beschluss 25.10.2021 26 S 8/20 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 13.10.2021 IX ZB 43/21 zitiert von 2
Anfechtbarkeit der Kostenentscheidung
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 07.10.2021 I ZB 54/21
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage verworfen
Zitieren Bemessung von Zu- und Abschlägen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 30.09.2021 V ZB 133/19 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 28.09.2021 I ZB 54/21
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage verworfen
Zitieren OLG München Beschluss 27.09.2021 34 Wx 252/21 zitiert von 1
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Aufrechterhaltung der Schiedsvereinbarung im zulässigen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 23.09.2021 I ZB 12/21 zitiert von 1
Entscheidung über eine Ausschließungsklage durch ein …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Umfang der zu erstattenden fiktiven Reisekosten im Falle …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 04.08.2021 VII ZB 15/21 zitiert von 5
Zulässigkeit der Berufung im Hinblick auf eine ausreichende …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Beschluss 29.07.2021 III ZB 84/20 zitiert von 1
Nachholen der versäumten Prozesshandlung innerhalb der … · Unterschriftserfordernis für nachgereichten bestimmenden …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anspruch auf eine Mehrvergütung bei freihändiger … · Vereinbarung eines Kostenbeitrags für die Verwertung einer … · Vergleichsberechnung zur Ermittlung der Höhe der …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 9. Senat Beschluss 21.07.2021 9 AZB 19/21 zitiert von 11
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Abrechnung nach Zeitaufwand · Kostenfreiheit bei Bearbeitung einer Anfrage des Schuldners
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vertretung der beklagten Wohnungseigentümer durch mehrere …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Wahlfreiheit des Rechtsanwalts bei den organisatorischen …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die Fristensicherung bei einem Antrag auf …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Befassung in erheblichem Umfang mit Vermögensgegenständen … · Einziehung der Mieten und Verteilung an die … · Bemessung der Höhe des Gesamtzu- oder Gesamtabschlags · über die Erhöhung der Berechnungsgrundlage vergütete …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vortrag neuer Angriffsmittel
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Beschluss 27.05.2021 III ZB 41/20 zitiert von 6
Anforderungen an die Berufungsbegründung nach …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorrang eines rechtzeitig gestellten Antrags auf …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 18.05.2021 IX ZB 16/21
Anfechtbarkeit der Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Ergänzung erkennbar unklarer oder ergänzungsbedürftiger … · unterbliebene Darlegung zur ausreichenden Frankierung eines …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verhandlung in der Hauptsache bei nicht rechtskräftigem …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Pfändbarkeit einer Einmalzahlung aus einer zur Sicherung …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 21.04.2021 VII ZB 40/20 zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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