Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu § 57 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
175 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
175 Entscheidungen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Unterbrechung des Widerspruchsverfahrens durch mangelnde … · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Nichtigkeitsbeschwerde wegen Nichtvorliegens der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückzahlung der Kostenzahlung einer Rechtsschutzversicherung
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Akteneinsicht · Prozesspfleger · ZPO § 51 · ZPO § 57 · Vollstreckung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Stellung als Mietvertragspartei
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Die Frage nach der Prozessfähigkeit des Klägers bei …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
konkrete Anhaltspunkte für Prozessunfähigkeit · "objektive" Beweislast der Partei für Vorliegen ihrer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zuständiges Gericht für Streit über den Vergütungsanspruch …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestellung des Ersatzzustellungsvertreters durch Beschluss … · Auslagenersatz- und Vergütungsverlangen des gerichtlich …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der Betreuung bei mangelnder …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfechtbarkeit mit der sofortigen Beschwerde
Familienrecht Aufgehoben
Prüfung der Prozessfähigkeit durch den BFH im Verfahren …
Steuerrecht
Betreuung: Notwendigkeit der Einrichtung einer Betreuung bei verweigerter Mitwirkung des Betroffenen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen