Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 51 ZPO
Zivilprozessordnung
380 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
380 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Prominente können sich äußerungsrechtlich mit Erfolg darauf berufen, seit langem der Vergangenheit …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Auslegung einer Kündigung als ordentliche Kündigung · Unentschuldigtes Fehlen im Betrieb und in der Schule als … · keine Umdeutung der ordentlichen Kündigung in eine …
Arbeitsrecht
Abgrenzung zwischen Prozessführungsbefugnis und … · Umstellung einer Klage auf Geltendmachung eines Anspruchs …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arzneimittelbestelldaten II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arzneimittelbestelldaten III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
langjährige Verschleierung der Identität durch die Eltern · Einreise- und Aufenthaltsverbot · Beschwerdeverfahren · Einbeziehung eines späteren Widerspruchsentscheidung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Beschwerdeausschluss · Widerspruchsbescheid · Einreise- und Aufenthaltsverbot · Titelerteilungssperre
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Treu und Glauben · Maßregelungsverbot · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Ablehnung eines verspätet gestellten Antrags auf … · Rentenverfahren · Prüfung einer Erwerbsminderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen